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BGE 64 I 365 - Feindseligkeiten in Spanien

BGE 64 I 365 - Feindseligkeiten in Spanien

100 Bundesgerichtsentscheide vor 2 Jahren

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17. Juli 1936: In Spanien putschen Teile der spanischen Armee
gegen die demokratisch gewählte Volksfrontregierung der
Spanischen Republik. Der Putschversuch löst einen brutalen
Bürgerkrieg aus. Aus ganz Europa strömen daraufhin tausende
Freiwillige nach Spanien, um den aufblühenden Faschismus zu
bekämpfen. Auch aus der Schweiz machen sich junge Leute auf, um
der bedrohten Republik in Spanien zur Hilfe zu eilen. Der
Bundesrat befürchtet, dass dies die Neutralität der Schweiz
gefährden könnte. Er verbietet deshalb - unter Androhung von
Gefängnisstrafen - die Ausreise aus der Schweiz zur Teilnahme an
den Feindseligkeiten in Spanien und die Unterstützung der
Feindseligkeit in Spanien von der Schweiz aus.

Zahlreiche Schweizer halten sich nicht an das Verbot und kämpfen
im spanischen Bürgerkrieg auf Republikanerseite. Auch der
berühmte Anwalt Wladimir Rosenbaum gerät mit dem Verbot in
Konflikt und wird in der Folge zu einer Haftstrafe verurteilt.
Doch Rosenbaum zieht den Fall an das Bundesgericht weiter und
macht geltend, das Verbot sei verfassungswidrig. Es kommt zu
einer äusserst knappen Entscheidung, die für die weitere Karriere
von Rosenbaum richtungsweisend ist.

Für eine spannende Biographie von Rosenbaum sei das Buch
"Geschichte zweier Leben, Wladimir Rosenbaum & Aline
Valangin" empfohlen, das auch als eine Quelle für diese Folge
gedient hat.