Vermitteln, voranbringen, ermöglichen: Wie macht eine Digitalministerin Politik?

Die Digitalisierung war lange Zeit ein Prozess, der sich ohne
gezielte politische Steuerung vollzogen hat, auch wenn dabei
Veränderungspotential in allen Lebensbereichen freigesetzt wurde.
In den letzten Jahren hat sich das geändert: Mehrere deutsche
Bundesländer haben Digitalressorts, also eigene ministerielle
Zuständigkeiten, geschaffen. Wie kann aus Sicht eines Ministeriums
wirksame Digitalpolitik aussehen, die Steuerungsmechanismen für
eine digitale Transformation anbietet? Wie macht man Potentiale der
Digitalität für die Gesellschaft nutzbar? Diese Fragen sind selbst
Gegenstand politischer Diskurse. Zugleich gibt es erste Erfahrungen
von Politiker:innen, die als Pionier:innen dieses neue Feld der
Digitalpolitik zu bestellen haben. Kristina Sinemus ist als
Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung eine
der ersten Digitalminister:innen Deutschlands: Die Professorin für
Public Affairs und langjährige Unternehmerin hat Ende 2019 ihr
damals neu eingerichtetes Amt übernommen. Im Digitalgespräch
erklärt sie, wie sie ihr Ressort mit seinen zentralen Aufgaben
organisatorisch, inhaltlich und strategisch aufgebaut hat und
welche Hürden dabei zu überwinden waren. Mit den Gastgeber:innen
Marlene Görger und Petra Gehring diskutiert Sinemus, wie im
komplexen Feld der Digitalisierung Schwerpunkte gesetzt werden
können, welche Rolle der Dialog mit Bürger:innen spielt und wie
sich landespolitische Fragestellungen zu europäischer
Digitalpolitik verhalten.