Politik mit Schwung Archiv
169 Episoden
7 Minuten
Die Nachricht, dass der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder Mitglied oder sogar Chef des Aufsichtsrates des russischen Ölkonzerns Rosneft werden sollte, schlug mitten im deutschen Sommerloch ein. Entsprechend groß war der mediale Tumult. Die Sommerpause ist jetzt rum, doch dieser reißt nicht ab. Das liegt unter anderem daran, dass der Wahlkampf bisher wenig Kontroversen bietet und deswegen jedes Konfliktpotential aufgebauscht wird. Selbst beim TV-Duell am Sonntag war Schröders zukünftiger Job Thema. Schröder selbst sieht das ganze als seine Privatsache an, doch die politischen Gegner der SPD wollen darin eine Untergrabung der europäischen Sanktionen sehen. Allerdings macht Schröder sich höchstens moralisch angreifbar, nicht aber rechtlich. Trotzdem ist das ein Problem für die SPD. Warum?
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Es wurde gar kein großes Aufheben darum gemacht, was am Montag im Elysee Palast, dem Amtssitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, passiert ist. Dabei wurde ein großer Schritt gemacht in Richtung einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise. Bisher war das nämlich nicht möglich und dass jetzt doch ein Fortschritt erzielt wurde, kam sehr unerwartet. Warum?
7 Minuten
Die USA und Afghanistan – das ist eine schwierige Beziehung. Seit 16 Jahren sind die Amerikaner dort militärisch aktiv, 2.400 US-Soldaten wurden bisher getötet. Seit 5 Jahren twittert Donald Trump dazu dieselbe Botschaft. Raus aus dem Land, und zwar schnell. Bis letzten Montag. Da nämlich stellte er die neue Afghanistan Strategie der USA vor aber neu ist die eigentlich nur für ihn. Warum ist er hier von seinem America First Ansatz abgewichen?
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6 Minuten Politik ist zurück aus der wohl kürzesten Sommerpause ever! Thema ist der Nordkorea-Konflikt. Was ist passiert, dass das Thema plötzlich wieder in den Schlagzeilen ist, worum geht es und warum ist ein Krieg eher unwahrscheinlich?
Ostukraine: Warum die Separatisten mit ihrer Staatsgründung von Kleinrussland alle überrascht haben?
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Wenn ein neuer Staat gegründet wird, oder sich unabhängig erklärt ist das meistens ein riesen Ding! Doch vor zweieinhalb Wochen, am 18. Juli kam es ganz plötzlich, als Alexander Sachartschenko, der Separatistenführer im ostukrainischen Donezk verkündete, dass die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk einen souveränen Staat namens Kleinrussland bilden sollen. Doch damit hat der Separatistenführer so ziemlich alle Akteure in diesem Konflikt vor den Kopf gestoßen. Warum?
7 Minuten
Letzte Woche in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurden in Polen drei Gesetze verabschiedet, die die Rechtsstaatlichkeit bedrohen. Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundwert der Europäischen Union und die EU hat sich selbst verpflichtet, diese Werte zu schützen. Warum hat sie dafür aber trotzdem nur begrenzte Möglichkeiten? Für fancy Ankündigen folgt auf Instagram: www.instagram.com/6minutenpolitik
7 Minuten
In dieser Folge geht es um den kürzlich vorgestellten Zukunftsplan der SPD. Das ist in der Berichterstattung diese Woche wegen der Debatte um die innere Sicherheit wegen Hamburg und den Streitereien mit der Türkei völlig untergegangen.. Trotzdem ist es interessant, denn Schulz richtet mit dem Zukunftsplan seine Strategie neu aus. Warum? Darum geht es in dieser Folge. Folgt mir auf Instagram, Twitter und Facebook (@6minutenpolitik), um immer auf dem laufenden zu bleiben ;)
7 Minuten
In dieser Folge geht es um den G20 Gipfel. Allerdings werden wir mal die Gewalt und Demonstrationen außen vor lassen, sondern eine politische Bilanz ziehen. Angela Merkel wollte die Chance der deutschen Präsidentschaft bei den G20 im Wahljahr eigentlich nutzen, um sich als erfahrene und sichere Staatsfrau in unsicheren Zeiten zu inszenieren. Dies ging aber nicht nur wegen den die Schlagzeilen beherrschenden Krawallen schief. Zusammen mit den anderen Europäern wollte man offene Fragen zu Klima, Handel, Terrorismus, Syrien und Migration behantworten. Das Hauptaugenmerk lag darauf, einen Kompromiss mit dem amerikanischen Präsidenten zu finden. Folgt auf www.instagram.com/6minutenpolitik um immer auf dem Laufenden zu bleiben :)
6 Minuten
Der riesige Milliarden Überschuss lädt zum Träumen an, wenn es ums Schreiben des Regierungsprogramm geht. So in etwa sagte dies Angela Merkel bei der Vorstellung des CDU-Wahlprogramms. Wenn man dieses aber mal liest, fällt einem auf, dass Angela Merkel offenbar sehr vorsichtig träumt und sich ihre Träume wenig von der SPD unterscheiden. Warum?
7 Minuten
Noch Mitte des Monats gab es für die Befürworter der Ehe für alle einen schweren Rückschlag. Nach einer Klage der Grünen hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es kein Recht auf eine Abstimmung über die gleichgeschlechtliche Ehe im Bundestag gebe, denn die große Koalition hatte es insgesamt 30 mal verhindert, dass das Thema auf die Tagesordnung kommt. Damit war eigentlich klar, dass das Vorhaben wohl erst nach der Bundestagswahl umgesetzt werden kann. Doch bei einem Plausch bei der Frauenzeitschrift Brigitte änderte Angela Merkel überraschend ihren Kurswechsel und gab die Abstimmung frei. Am Freitag morgen stimmte der Bundestag mit einer Mehrheit von 393 zu 226 Stimmen zu. Doch warum konnte es dazu kommen?
7 Minuten
Zukunft wird aus Mut gemacht – das war das Motto der Grünen bei ihrem Parteitag am Wochenende in Berlin. Es wurde viel Optimismus verbreitet und die Delegierten sprachen sich viel Selbstvertrauen zu. Dieses werden sie auch brauchen, um ihr selbsterklärtes Ziel der drittstärksten Kraft zu erreichen, denn momentan liegen sie in Umfragen bei 7% Prozent hinter FDP, Linken und AfD. Denn nur wenn sie so stark werden, reicht es zum Regieren. Doch will die Partei das überhaupt? Diese Frage betreffend wurde der Parteitag zu einem riesigen Spagat. Warum?
7 Minuten
Die Botschaft, die vom Parteitag der Linken ausgehen sollte, lautet: wir wollen die Politik im Deutschland verändern. Ein Regierungswechsel soll her. Doch über das WIE ist die Partei sich nach wie vor uneinig. Die einen sagen, dass man in der Regierung mehr Gestaltungsmöglichkeiten hätte und die anderen meinen aber, wir machen wie all die Jahre Opposition. Doch nach dem Parteitag am Sonntag in Hannover ist die Wahrscheinlichkeit dramatisch gestiegen, dass die Linke ab September wieder einmal auf den Oppositionsbänken des Bundestages Platz nehmen wird. Warum? Darum geht es in dieser Folge!
6 Minuten
Er hat es tatsächlich getan. Es war ja erwartet worden, dass Donald Trump aus dem Klimaabkommen aussteigt, doch trotzdem hatten wohl alle noch ein kleines Stück Hoffnung, dass er es nicht tun würde. Entsprechend groß war dann die Enttäuschung und so sahen sich alle möglichen Staatschefs von Deutschland über Kanada bis China gezwungen, nochmals ihre Verpflichtungen zum Klimaschutz zu versichern. Angela Merkel möchte jetzt ein weltweites Bündnis für das Klima schmieden – gegen Donald Trumps Amerika. Warum aber ist Donald Trump ausgestiegen und warum ist das wahrscheinlich gar nicht so schlimm?
6 Minuten
Eine gefühlte Ewigkeit streitet sich die Bundesregierung jetzt mit der türkischen Regierung um das Besuchsrecht der deutschen Abgeordneten bei den Bundeswehrsoldaten, die in der Türkei auf dem Standort Incirlik stationiert sind. Angela Merkel drohte offen mit dem Abzug, der türkische Präsident zeigte sich unbeeindruckt und provoziert weiter. Jetzt gibt es ein Ultimatum. Worum geht es bei dem Streit eigentlich und warum ist die Bundesregierung so zögerlich?
7 Minuten
Es sollte eigentlich ein Neuanfang auf allen Ebenen werden als Donald Trump gestern nach Brüssel zum NATO Gipfel kam. Mit der Einweihung des neuen Hauptquartiers sollte eigentlich auch ein Neustart der Beziehungen zwischen dem US Präsidenten und dem Verteidigungsbündnis einhergehen. Zwar hat sich seine Haltung gegenüber der NATO vom Wahlkampf, wo er sie noch als "obsolete" bezeichnete, um 180 Grad gedreht zu "no longer obsolete", doch Trump ließ seine Verbündeten bei seiner Rede nicht aufatmen. Es ging vor allem um die bekannte Forderung Trumps, dass die Europäer das zwei Prozent Ziel einhalten, also mehr für Verteidigung auszugeben sollen. Was hat es mit diesem Ziel auf sich? Warum ist es für Trump so wichtig und warum ist es insbesondere für Deutschland so schwierig es einzuhalten?
