Politik mit Schwung Archiv

Im September findet die Bundestagswahl statt und mittlerweile sind drei von drei Landtagswahlen in diesem Jahr an die CDU gegangen. Der Schulzzug sei entgleißt, die Flamme aus und Merkel der vierten Amtszeit nah. Das sind Interpretationen, die man dieser Tage liest. Doch woher kommen diese Schlüsse? Haben die Ergebnisse der Landtagswahlen tatsächlich Bedeutungen für die Bundestagswahl?

Am Sonntag ist es soweit, Francois Hollande wird Macron die Amtsgeschäfte des französischen Präsidenten übergeben. Nach kollektiver Erleichterung in ganz Europa dass Emmanuel Macron der neue Präsident Frankreichs ist, hoffen wir alle auf Besserung. Die Franzosen hoffen darauf, dass er ihr Land reformiert und aus der gefühlten Dauerkrise herauszieht. Europa hofft darauf, dass er Europa reformiert und ebenfalls aus der Krise herausholt. Die Erwartungen an den jüngsten französischen Präsidenten sind also hoch, denn jeder traut ihm das zu! Doch die Weichen, ob ihm das tatsächlich gelingen kann werden schon bald gelegt. Warum? Darum geht es heute bei 6 Minuten Politik.

Am letzten Sonntag fand in Brüssel ein Gipfel statt, bei dem es um den Austritt Großbritanniens aus der EU ging und bei dem die sogenannten Leitlinien dafür festgelegt wurden. Diese besagen, wie die EU bei den Verhandlungen vorgehen will und welche Positionen sie einnehmen möchte. Die EU und auch Merkel betonten immer wieder, dass man sich nichts schenken werde und erhob Forderungen. Ich war diese Woche in Brüssel um der Frage nachzugehen, warum werden diese Verhandlungen sehr zäh und warum steuert alles gerade auf einen harten Brexit zu?