Asyl im Dialog - der Podcast der Refugee Law Clinics Deutschland Archiv

Ein Gespräch mit Christian Cleusters von der MFH Bochum über das Projekt InTo Justice - Interdisciplinary Documentation and Holistic Rehabilitation of Torture.

In Asylverfahren werden Folterüberlebende oftmals nicht als besonders Schutzbedürftige erkannt aufgrund fehlender Beweise oder wegen des Vorwurfs mangelnder Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. Auf die psychologischen Gründe für die Schwierigkeit, über das Erlittene zu sprechen, gehen die Behörden häufig nicht ein.

Wenn Foltererfahrungen nicht bekannt sind, können diese auch keinen Einfluss auf den Ausgang des Asylverfahrens haben. Und zu einer Rehabilitation kommt es erst recht nicht.

Aus diesem Grund wurde das Projekt „Into Justice“ ins Leben gerufen, welches die Versorgung Asylsuchender nach Foltererfahrungen verbessern soll. Christian Cleusters ist Projektleiter und erklärt uns unter anderem was Folter überhaupt ist, welche Ansätze in dem Projekt schon entwickelt wurden und welchen Hürden sie begegnen.

www.folterfolgen.de

Ein Gespräch mit Doktorand Fin-Jasper Langmack

Von April 2020 bis vor etwa einem Monat fand am Oberlandesgericht Koblenz der weltweit erste Prozess wegen systematischer Folter in Syrien statt - bekannt ist dieser Prozess unter dem Namen des Gefängnisses Al-Khatib. In diesem Gefängnis wurden unvorstellbare Grausamkeiten begangen, Menschen gefoltert, unter katastrophalen Haftbedingungen festgehalten und häufig auch getötet. Zahlreiche Folterüberlebende aus Syrien haben dabei geholfen, dass dieser wichtige Prozess in Deutschland gegen die ehemaligen Angehörigen des syrischen Geheimdienstes Anwar R. und Eyad A. stattfinden konnte.

Der Prozess war der erste dieser Art und sehr sehr umfassend, über 100 Verhandlungstage, Vernehmung von über 60 Zeug*innen. Aber auch die Anklage war ähnlich umfassend - Anwar R. wurden mindestens 30-facher Mord vorgeworfen und über 4000 Fälle von Folter.

Mein Experte hat sich intensiv mit dem Prozess beschäftigt und erklärt uns, was diese Verbrechen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit macht und wieso dieser Prozess überhaupt in Koblenz stattfand. Aber er übt auch Kritik am Verfahren - insbesondere beim Zeug*innenschutz wurde gespart und auch die Wichtigkeit des Prozesses wurde in vielerlei Hinsicht unterschätzt.

Warum hier das „sogenannte Verschwindenlassen“ eine Rolle spielt, welche Bedeutung das gefällte Urteil hat und wie man solche Verfahren besser machen könnte, erfahrt ihr in dieser Folge!

Ein Gespräch mit Inken Bartels vom Institut für Migrationsforschung in Osnabrück über die Macht der Sprache im Migrationskontext.

Am 20. Januar 2022 haben die Herausgeber*innen Inken Bartels, Isabella Löhr, Christiane Reinecke, Philipp Schäfer und Laura Stielike das Inventar der Migrationsbegriffe veröffentlicht. Dort werden Begriffe wie "Ausländer, Fluchthilfe und Muttersprache" aus verschiedenen Perspektiven analysiert. Das Inventar ist stetig am Wachsen.

Inken Bartels erklärt uns, wieso Definitionen meist nicht zweckdienlich sind und wie selbstverständlich der Begriff Migrationshintergrund ist, obwohl er 1998 in der Erziehungswissenschaft erstmals auftauchte. Und ganz zum Schluss sprechen wir noch über das Unwort des Jahres 2021 - Pushback.

https://www.migrationsbegriffe.de

Ein Gespräch mit Pauline Endres de Oliveira, die ihre Doktorarbeit über legale Zugangswege geschrieben hat.

Sie erklärt uns, dass es keinen Anspruch auf legale Fluchtwege gibt. Die Folge? Irreguläre Flucht, prekäre Routen, schiffbrüchige Boote und die illegalen Machenschaften der Schlepperindustrie.

Aber es gibt sie - ganz wenige legale Zugangswege durch Resettlement des UNHCR und Aufnahmeprogramme einzelner Länder.

Was für ein Vorhaben die EU hat, nach welchen Kriterien eigentlich entschieden wird, welche Menschen legal aufgenommen werden und woran es derzeit eigentlich scheitert, dass die Kontingente nicht ausgebaut werden können, erfahrt ihr in dieser Folge!

Hier der Link zur Studie:

https://op.europa.eu/en/publication-detail/-/publication/a3b57ef6-d66d-11e8-9424-01aa75ed71a1/language-en/format-PDF

Ein Gespräch mit Hannah Franz und Jonas Klein über Access to justice - wie barrierefrei ist eigentlich das Recht?

Hannah promoviert über Abschiebehaftverfahren und Jonas hat ein Auslandssemester in der Türkei verbracht. Dort stieß er auf den Kurs "Access to justice" und entdeckte eine sehr vielschichtige Problematik - "Alone in the courtroom" und multidimensionale Armut sind nur einige Schlagwörter dafür. Die beiden sprechen darüber, welchen Gruppen der Zugang zum Recht erschwert ist und wie man diese Ungleichheit verbessern kann

Eine Folge über den Move Moot!

Dieser fand 2019 zum allerersten Mal statt und wird im kommenden Jahr vom 6 bis 8. Mai 2022 in Hamburg stattfinden.

Die Anmeldefrist läuft noch bis zum 28. Dezember, also noch knapp 2 Wochen und diese Folge soll euch als kleiner Ansporn dienen.

Ich habe dafür mit Bianca Sukrow gesprochen, der Mitiniatorin des Move Moot - darüber, was ein Moot Court überhaupt ist und was die Besonderheiten des MOVE sind.

Auch Wolfgang Armbruster, Verwaltungsrichter a.D. kommt zu Wort und erklärt uns, wie realitätsnah das eigentlich ist.

Und dann hören wir noch weitere Stimmen und zwar die von Christopher und Theresa, die selbst schon einmal teilgenommen haben und uns von ihren Erfahrungen berichten werden

hier der Link zur Anmeldung:

https://rlc-deutschland.de/move-moot/

Ein Gespräch mit Liza Pflaum, Mitbegründerin der Seebrücke und vielen weiteren zivilgesellschaftlichen Initiativen.

Mit der Aktion #MauerfallJetzt war sie vor 3 Wochen an der polnisch-belarussischen Grenze.

Bisher ist das Mittelmeer die tödlichste Grenze der Welt. In den letzten Wochen ist eine neue EU-Außengrenze tödlich geworden. Die zwischen Polen und Belarus. Über zweitausend Menschen harren seit Wochen bei inzwischen eisiger Kälte in der bewaldeten Grenzregion zwischen Polen und Belarus aus. Anstatt schneller Aufnahme und Hilfe für diese Menschen gehen Polen und die EU mit Stacheldraht, Militär und brutalen Pushbacks gegen diese vor. Inzwischen sind schon über 17 Menschen dort verstorben.

Und die EU schaut nicht nur weg, sondern viel dramatischer noch: will die Schutzrechte von Geflüchteten aussetzen.

Liza berichtet uns über die Lage vor Ort, wie es überhaupt dazu kommen konnte und was jetzt eigentlich getan werden müsste. Hört rein!

#AufnahmeJetzt

#GrünesLichtfürAufnahme

#Leavenoonebehind

https://seebruecke.org/aktuelles/kampagnen/gruenes-licht-fuer-aufnahme

https://chng.it/QBxBTbG7sM

#fokusherkunftsländer

Ein Gespräch mit Mareike Transfeld vom Yemen Policy Center

In dieser Folge steht der Jemen im Fokus, ein Land auf der arabischen Halbinsel, in dem seit knapp 7 Jahren Bürgerkrieg herrscht. Nach Einschätzungen der Vereinten Nationen die schlimmste humanitäre Krise der Welt.

Der Konflikt im Jemen ist mehr als komplex, auf der einen Seite stehen dabei die Huthis, die vom Iran unterstützt werden und auf der anderen Seite die international anerkannte Regierung unter Hadi, der von Saudi-Arabien unterstützt wird.

Um besser zu verstehen, wie dieser Konflikt entstanden ist und wieso Friedensverhandlungen immer wieder scheitern, habe ich mir heute eine Expertin eingeladen, die das Yemen Policy Center mitbegründet hat und schon viele Jahre im Jemen gelebt hat.

Wie die Vereinten Nationen bei ihren Friedensverhandlungen die Gruppe der Huthis unterschätzen und was für eine Bedeutung Waffenlieferungen für den bewaffneten Konflikt haben, erfahrt ihr in dieser Folge.

Hier die Webseite des Yemen Policy Centers:

https://www.yemenpolicy.org

Ein Gespräch mit Thomas von der Osten-Sacken von wadi e.V.

In dieser Folge geht es um den Herkunftsstaat Irak, seit den 90ern schon unter den TopTen der Asylsuchenden, wenn man es so falsch positiv ausdrücken will. Wieso das so ist und woher die Instabilität im Land kommt, das habe ich mich gefragt und dazu einen Experten eingeladen, der auch schon seit den 90ern vor Ort mit der NGO wadi e.V. tätig ist.

Im Irak zeigen sich deutliche Diskrepanzen zwischen den politischen Aussagen und den tatsächlichen Verhältnissen im Land. Vielen Menschen, die unter größten Gefahren geflohen sind, droht die Abschiebung in ein Land, welches nach wie vor nicht sicher ist. Unser Experte heute macht deutlich, welche Gefahren im Irak auch heute noch vorhanden sind.

Wieso es im Irak gerade keine inländische Fluchtalternative gibt und wie die Zukunft des Irak aussehen könnte, erfahrt ihr in dieser Folge.

LIVE

Ein Trialog mit der Anwältin Berenice Böhlo und Sean McGinley vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg.

Wir haben live aufgenommen beim Bundeskongress der Refugee Law Clinics in Weingarten am 10. September 2021. Thema der Tagung wurde dann auch Thema der Folge: Das Asylrecht zwischen Anspruch und Wirklichkeit.

Es ging um politische Diskursverschiebung, und Machtverhältnisse. Gerade mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen stand die Frage im Raum, was ein Regierungswechsel eigentlich für das Asylrecht bedeutet. Welche Wirkmacht Geflüchtete selbst haben, was aus Merkels „Wir schaffen das“ von 2015 geworden ist und wie ein Zukunftsszenario aussehen könnte, erfahrt ihr in dieser Folge.

Ein Gespräch mit Ramona Lenz und Nina Violetta Schwarz von medico international zur freiwilligen Rückkehr.

Die beiden haben das Projekt "Rückkehrwatch" gestartet und rausgekommen ist eine Webseite "www.freiwillige-rueckkehr.de" mit Expert*innenstimmen, Porträts von Betroffenen und Länderberichten. Sie gehen dabei der Frage nach, ob die Rückkehrprogramme von EU und Deutschland selbst humaner sind als Abschiebungen.

Menschen, die geflohen sind, wird dabei angeboten, sie können doch in diese Länder zurückkehren und dort super coole Business-Projekte umsetzen. 

Wie „freiwillig“ eine solche Entscheidung überhaupt sein kann, wie viele falsche Versprechen darin stecken und was für dramatische Geschichten hinter diesem ach so fortschrittlichen Konzept stecken, erfahrt ihr in dieser Folge!

Ein Gespräch mit Irina Ganzhorn von SOS Bihac

Was genau sie vor Ort an der bosnisch-kroatischen Grenze machen und welchen Herausforderungen sie sich stellen müssen, erzählt sie uns in dieser Folge.

Sie erklärt uns auch, was für ein NGO-Netzwerk dort Stück für Stück aufgebaut wurde. Total lobenswert wie schnell und effektiv sich humanitäre Hilfsstrukturen entwickelt haben. Doch es gibt auch Kritik daran. In der Studie „Moria-Komplex“ behandelt Maximilian Pichl diese NGO-Abhängigkeiten auf der griechischen Insel Lesbos. Heute geht es um die EU-Außengrenze nahe Bihac. Ist es nicht so, dass staatliche Aufgaben wie medizinische Versorgungen und Unterbringung übernommen werden und was würde eigentlich passieren, wenn die NGOs plötzlich weg wären?

https://sos-bihac.org

https://mfh.global/hermine/

#leavenoonebehind

Ein Gespräch mit Johanna Karpenstein vom Bundesfachverband für minderjährige Flüchtlinge (BumF)

Dass UMF überhaupt keine Lobby haben und es an Unterstützung dieser gänzlich fehlt, das stellten 1998 Betreuer*innen fest und gründeten den Bundesfachverband für Unbegleitete minderjährige Geflüchtete. Und von diesem Fachverband, der sich durch die Bündelung verschiedener Kräfte für die Rechte von minderjährigen Geflüchteten einsetzt, habe ich eine Johanna Karpenstein eingeladen.

Knapp 3000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete haben im Jahr 2019 einen Asylantrag gestellt. Unsere Expertin erklärt uns, wie sich die Zahlen in den letzten Jahren entwickelt haben und welche Rechte die unter 18 Jährigem bei einer Vormundschaft haben.

Der prägendste Satz des Gesprächs bezog sich auf das Altersfeststellungsverfahren: Der problematische Punkt am Alterseinschätzungsverfahren ist, dass man das Alter nicht einschätzen kann.

Und das trifft leider genau die Realität von vielen Minderjährigen im Asylverfahren. Ihr Alter wird Ihnen nicht geglaubt und sie tragen neben den Unsicherheiten des Asylverfahrens auch noch die Unsicherheit über ihr Altersfeststellungsverfahren auf ihren Schultern.

Welchen Einfluss die Silvesternacht 2015 in Köln auf die Behandlung von minderjährigen Geflüchteten hatte und mit welchem Trick die Ausländerbehörden unbegleitete Minderjährige trotz Abschiebeverbotes inzwischen dennoch in ihre Herkunftsländer abschieben, erfahrt ihr in dieser Folge.

Hier die Homepage des BumF:

https://b-umf.de

Ein Gespräch mit Thomas Claes, der seit mehreren Jahren für die Friedrich-Ebert-Stiftung als Projektleiter für den Bereich Libyen arbeitet.

Es geht in dieser Folge weiter mit dem Fokus auf Herkunftsländer. Es geht um Libyen. Ein sehr zentrales Land, wenn es um Fluchtbewegungen geht. Ich dachte immer, Libyen würde dabei eine Doppelrolle spielen. Zum einen als Herkunftsland von Flüchtenden und zum anderen als Transitstaat für Flüchtende aus anderen Herkunftsstaaten auf ihrem Weg nach Europa. In dem Gespräch heute habe ich erfahren, dass es sogar noch eine dritte Rolle gibt. Viele Migrant*innen suchen sich Libyen auch als Zielstaat aus. Das hat sich allerdings auch durch die Pandemie gewandelt.

Thomas Claes erklärt uns, wie die politische Lage vor Ort aussieht und welchen Einfluss die sogenannte „Libyen-Konferenz“ in Berlin hatte.

Welchen Einfluss die EU auf die libysche Küstenwache hat, wie es in den Auffanglagern für Geflüchtete in Libyen aussieht und wieso das Wüstengebiet viele Flüchtende schluckt, erfahrt ihr in dieser Folge.

Und hier noch die Podcastempfehlung:

https://so-nicht-bestellt.podigee.io

#libyen #flucht #externalisierung #außengrenze #leavenoonebehind #seebrücke