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Asyl im Dialog - der Podcast der Refugee Law Clinics Deutschland Archiv

59 Episoden
50 Minuten
Triggerwarnung: Folter, Vergewaltigung

Ein Gespräch mit Eike Leidgens über Traumatisierungen bei Geflüchteten und welche Auswirkungen diese auf das Asylverfahren haben.

Eike arbeitet als Psychologe für die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH), ein Trauma-Therapiezentrum, das Beratung für Geflüchtete mit Depressionen oder Posttraumatischer Belastungsstörung anbietet.

Was es für den Alltag von Geflüchteten bedeutet, unter einer Traumatisierung zu leiden und wieso auch Suizidgefährdete aus Deutschland abgeschoben werden können, erfahrt ihr in dieser Folge! 

Die Finanzierung der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum für die kommenden Monate ist leider nicht gesichert. Eine Schließung des Zentrums würde eine riesige Versorgungslücke für traumatisierte Geflüchtete hinterlassen. Hier gibt es alle Hintergründe und zeigt, wie ihr unterstützen könnt. Spendet hier: https://mfh-bochum.de/rettet-die-mfh/

Wenn ihr mehr zu den Herausforderungen der psychosozialen Zentren erfahren wollt, schaut auf die Webseite der BAfF, der Bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer: http://www.baff-zentren.org

Wenn ihr immer up to date bleiben wollt, abonniert gerne den Podcast oder folgt ihm auf Instagram. 
40 Minuten
Ein Gespräch mit Wolfgang Armbruster, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Sigmaringen a.D. Er ist Mitglied im Beirat der Refugee Law Clinics, einer studentischen Rechtsberatung für Flüchtlinge, war an der Evaluierung des Zuwanderungsrechts beim Bundesinnenministerium beteiligt und ist Lehrbeauftragter an vielen Verwaltungshochschulen.

Er erzählte von einer Zeit, in der nur ein einziges Gericht in ganz Deutschland Asylfälle bearbeitet hat - 40 Jahre ist das inzwischen her. Seitdem ist viel passiert und davon berichtet er uns.

Er bezeichnet sich selbst als konservativ, ist aber insbesondere sehr an pragmatischen Lösungen in diesem Bereich interessiert.

Was die besonderen Herausforderungen für Verwaltungsrichter im Asylrecht sind und wieso das Asylrecht ein so emotional aufgeladenes Rechtsgebiet ist, erfahrt ihr in dieser Folge! 

Wenn euch der Podcast gefällt, abonniert ihn gerne und folgt asylimdialog auf Instagram https://www.instagram.com/asylimdialog/! Ich freue mich auch über Anregungen oder Kritik an podcast@rlc-deutschland.de

#zugangzumrecht #leavenoonebehind #wirhabenplatz
43 Minuten
Ein Gespräch mit Sigrun Krause zum Familiennachzug

Rechtsanwältin Sigrun Krause ist Mitgründerin von JUMEN und im Migrationsrecht und Verwaltungsrecht tätig. Neben ihrer Tätigkeit als Kooperationsanwältin bei JUMEN arbeitet sie im Sächsischen Landtag als Parlamentarische Beraterin für Asyl, LSBTIQ* und Antidiskriminierung bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Sie erklärt uns, wie Geflüchtete ihre Familien aus ihren Herkunftsländern nachholen können, wie Deutschland aber dieses Recht auch oft verletzt, unter anderem durch die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte, die bis August 2018 galt. Wie das Verfahren seitdem durch eine Beschränkung von 1000 Visaerteilungen zum Familiennachzug läuft, welche Rechte dadurch beschnitten werden und wie JUMEN e.V. dabei durch die sogenannte strategische Prozessführung unterstützen kann, erfahrt ihr in dieser Folge.

www.jumen.org

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47 Minuten
Ein Gespräch mit Volker Gerloff, der seit über 15 Jahren Anwalt in Berlin ist und als Dozent Seminare zu sozialrechtlichen und migrationsrechtlichen Themen gibt, unter anderem für die Deutsche Anwaltsakademie und diverse andere Organisationen.

Heute geht es um das Asylbewerberleistungsgesetz, kurz AsylblG. Ein kurzes Gesetz mit nur 15 Paragrafen, was aber recht viele Menschen betrifft. Nämlich alle Personen, die im Asylverfahren sind, eine Duldung besitzen und Menschen mit bestimmten humanitären Aufenthaltstiteln. Es regelt, was diese Personen für Leistungen bekommen, oder eben im Gegensatz zu Deutschen Staatsangehörigen eben nicht bekommen.

Was das für Probleme in der Praxis bereitet und was das mit Rassismus zu tun hat und ob das AsylblG abgeschafft werden sollte, das erklärt uns heute Volker Gerloff. 

Er ist seit über 15 Jahren Anwalt in Berlin und Dozent für sozialrechtliche und migrationsrechtliche Themen, unter anderem für die Deutsche Anwaltsakademie und diverse andere Organisationen.

Viel Spaß beim Zuhören!

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42 Minuten
Heute am 30. Juli ist WELTTAG GEGEN MENSCHENHANDEL

Deshalb spreche ich heute mit Andrea Hitzke, die im Vorstand des Bundesweiten Koordinierungskreises gegen Menschenhandel e.V. (KOK) ist und seit vielen Jahren als Sozialarbeiterin der Dortmunder Mitternachtsmission arbeitet.

Sie engagiert sich dort für Opfer von Menschenhandel durch sexuelle Ausbeutung und gibt auch Seminare zur Bekämpfung von Kinderhandel für ECPAT.

Unsere Expertin beantwortet uns heute, wie man Betroffene von Menschenhandel erkennt und was für Formen der Ausbeutung es gibt. Außerdem erklärt sie uns, wie genau die Mitternachtsmission Betroffene unterstützt, auf welche Hürden sie dabei regelmäßig stößt und was es für den Aufenthalt oder das Asylverfahren bedeutet, wenn es Opfer von Menschenhandel betrifft. Viel Spaß beim Zuhören!

Hier alle wichtigen Links der Folge:

https://ecpat.de

http://mitternachtsmission.de

https://www.kok-gegen-menschenhandel.de/startseite

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47 Minuten
Ein Gespräch mit Nassim Madjidian, die an der Uni Hamburg über Seenotrettung promoviert und Teil des Legal Teams der NGO Sea Eye ist.

Die Gesetze des Meeres - ganz schön komplex das Ganze!

Unsere Expertin beantwortet uns, auf welchen Grundlagen Staaten verpflichtet sind, Menschen in Seenot zu retten, was in der libyschen Rettungszone los ist und wie die EU sich immer wieder aus der Affäre zieht.

Dadurch ertrinken Menschen im Mittelmeer und die Mittelmeerroute ist inzwischen die tödlichste Fluchtroute der Welt. All das könnte die EU verhindern, aber sie hält weiter fest an dieser menschenrechtswidrigen Politik. 

Außerdem erklärt Nassim Madjidian uns, was ein sicherer Hafen ist und wieso Libyen keiner ist.

Ganz aktuell beschreibt sie auch, was es mit der 19. Schiffssicherheitsanpassungsverordnung auf sich hat, die im März durch das Bundesverkehrsministerium erlassen wurde.

Was sind ihre politischen Forderungen, um das Mittelmeer wieder sicherer zu machen?

Hört rein in diese Folge, wenn ihr das erfahren wollt!

https://sea-eye.org
34 Minuten
Ein Gespräch mit Simone Tetzlaff, Mitglied der Härtefallkommission Brandenburg und tätig in der Flüchtlingsberatungsstelle in Hennigsdorf.

Seit 2005 gibt es § 23a AufenthG, der ein Bleiberecht bei besonderer Härte verleiht. Der Paragraf bemächtigt die Bundesländer, selbst durch Rechtsverordnung ein solches Verfahren einer Härtefallkommission zu regeln.

Wer ausreisepflichtig ist und für wen diese Ausreise aus persönlichen oder humanitären Gründen eine besondere Härte darstellt, kann sich an die Härtefallkommission des jeweiligen Bundeslandes wenden.

Wie genau das dann abläuft, was Ausschlussgründe sind und vor welchen Herausforderungen die Härtefallkommission regelmäßig steht, berichtet uns Simone Tetzlaff in der heutigen Folge.
50 Minuten
Ein Gespräch mit Frank Gockel, seit über 25 Jahren engagiert er sich für Menschen in Abschiebehaft. Er ist langjähriges Mitglied des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Er erklärt uns, wie die Abschiebehaft überhaupt entstanden ist, was heutzutage alles schiefläuft, wie der Alltag im Gefängnis für die Menschen aussieht und dass derzeit sogar Menschen für die Quarantäne dort inhaftiert werden. Er zeichnet uns ein sehr erschreckendes Bild für den Rechtsstaat Deutschland. Aber hört selbst.

Die Abschiebehaft erscheint erstmal wie ein Absurdum. Menschen werden in Gefängnisse gesperrt, ohne eine Straftat begangen zu haben. Der einzige Zweck ist es, ihre Abschiebung zu erleichtern, unentwegter Zugriff eine Person, um sie jederzeit abschieben zu können. Nur dafür wird ihr eins der höchsten Güter - ihre Freiheit entzogen.

Geregelt ist die Abschiebehaft in § 62 AufenthG, noch einmal verschärft durch das Asylpaket im Sommer 2019.

Wenn ihr noch mehr über den Verein erfahren oder euch dort vielleicht sogar engagieren sollt, schaut auf der Seite gegenabschiebehaft.de vorbei. 

Der Rechtsanwalt Peter Fahlbusch hat eine Übersicht über alle seine Mandant*innen erstellt, die rechtswidrig in Abschiebehaft waren. Zusammen kommen dabei 23.783 Tage, also etwa 65 Jahre Unrecht. Eine erschreckend hohe Zahl. 

Das Ergebnis findet ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=AkyuJ1BrK5w
39 Minuten
Im Gespräch mit Rhea Nachtigall, Doktorandin an der Justus-Liebig-Universität Gießen bei Prof. Dr. Jürgen Bast über ihre Forschungsarbeit zu Geduldeten.

Wir erfahren heute, wie sich die Duldung als Rechtsinstitut entwickelt hat, was die neue Duldung light ist und unter welchen Einschränkungen Geduldete leiden müssten.

Die Duldung light ist seit Sommer 2019 in § 60b AufenthG geregelt.

Viel Spaß!
31 Minuten
Jenny Fleischer ist Anwältin für Asyl- und Aufenthaltsrecht und seit vielen Jahren ehrenamtliche Beraterin der Refugee Law Clinic Berlin e.V.

Sie ist Mitbegründerin und Supervisorin des Rechtsinformationsprojektes auf Samos, wovon sie uns in dieser Folge berichtet - über die Menschenrechtsverletzungen in den Lagern und was das Team vor Ort leistet.

Samos ist einer der griechischen Hotspots, die an den europäischen Außengrenzen im Rahmen des EU-Türkei-Deals 2016 entstanden sind. Seit über 4 Jahren sind die Zustände katastrophal und lassen jegliche Menschenwürde und europäische Grundwerte vermissen. Was genau das für Geflüchtete bedeutet, die auf den Inseln ankommen und wie die Lage derzeit aussieht, erfahrt ihr in dieser Folge.

Mehr Informationen zum Projekt auf Samos: https://www.rlc-berlin.org/samos

und hier ein Bericht zu den Verfahren vorm EGMR: https://rlc-journal.org/2020/lebensbedingungen-im-hotspot-auf-samos-verletzen-die-emrk/

Hier zudem ein Aufruf des republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins zur Evakuierung der Inseln: https://www.rav.de/projekte/griechische-lager-evakuieren/

#evacuatenow

#leavenoonebehind

#zugangzumrecht
33 Minuten
Heute eine Folge mit Dietlind Jochims, Flüchtlingsbeauftragte der Nordkirche und Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche e.V.

Manchmal gibt es Härtefälle, bei denen eine Abschiebung kurz bevorsteht und hier kann das Kirchenasyl eine ultima ratio sein. Die Kirche kann Asylsuchenden Schutz geben, auch wenn das gesetzlich überhaupt nicht geregelt ist. 

Wie das entstanden ist und wie ein Kirchenasyl abläuft - das erfahrt ihr heute!

Dietlind Jochims erzählt insbesondere auch von den derzeitigen Herausforderungen, von schwindender Toleranz in der Politik und der Kriminalisierung von Kirchenasylen.

Hier erfahrt ihr noch mehr:https://www.kirchenasyl.de/
41 Minuten
Ein Gespräch mit Marcel Keienborg über das Dublin-System. Er ist Anwalt und Lehrbeauftragter an der Universität in Düsseldorf.

Wie funktioniert das Dublin-System eigentlich und was sind die Herausforderungen einer solchen Verteilung von Zuständigkeiten im Asylverfahren? Diese und viele weitere Fragen werden euch in dieser Folge beantwortet.

Hier die Webseite unseres heutigen Experten:

www.keienborg.de

Ein von ihm erstelltes AufenthaltsWiki:

https://www.fluechtlinge-willkommen-in-duesseldorf.de/diverses/aufenthaltswiki/

Und zum Mitlesen oder Nachschauen die aktuelle Dublin-III-Verordnung:

https://easo.europa.eu/sites/default/files/public/Dublin-DE.pdf

Folgt Marcel auch gerne bei Twitter: @hoodieanwalt
55 Minuten
In dieser Folge geht es um die populistische und rechtswidrige Gesetzgebung der letzten 5 Jahre im Asylrecht, die zu einer Auflösung von rechtsstaatlichen Grundsätzen in diesem Bereich führte. Dazu spreche ich mit Johanna Mantel, Rechtsreferentin beim Informationsverbund Asyl und Migration und Lehrbeauftragte der Humboldt-Universität Berlin.

Hier die sehr informative Internetseite des Informationsverbunds: asyl.net

 

Ein ganz guter zeitlicher Überblick über die Gesetzesänderungen der letzten 5 Jahre: https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/asylrecht.html

 

Inhaltsübersicht:

06:44min Asylpaket I

11:00min Asylpaket II (u.a. § 30a AsylG)

13:40min Einrichtung von Ankerzentren

14:45min Einführung der BÜMA und Datenaustauschverbesserungsgesetz

17:10min Aussetzung des Familiennachzugs § 104a Abs. 13 AufenthG

21:38min Ausreisepflichtdurchsetzungsgesetz (Gefährderhaft, Abschiebegewahrsam)

24:50min Gesetzgebungsverfahren allgemein

29:38min Ausweisungsrecht und „Kölngesetze“

31:45min Migrationspaket 2019

32:08min Staatsangehörigkeitsänderungsgesetz

33:00min Ausreisepflichtsdurchsetzungsgesetz II (Hau-Ab-Gesetz)

34:00min Nachweis bei psychischen Erkrankungen § 60a Abs. 2c AufenthG

36:12min Wohnpflicht in Erstaufnahmeeinrichtungen § 47 AsylG

37:20min Ausbildungsduldung § 60c AufenthG

38:35min Beschäftigungsduldung § 60d AufenthG

39:50min Duldung light § 60b AufenthG

42:36min Leistungskürzungen und -ausschlüsse § 1, 1a AsylblG

47:20min Abschiebehaft § 62a AufenthG

48:42min Betreten von Wohnraum § 58 AufenthG
28 Minuten
Die erste Folge von Asyl im Dialog!

Was sind Refugee Law Clinics? Wie haben sie sich gegründet? Was hat der Dachverband für eine Rolle?

- und wieso gibt es diesen Podcast überhaupt?

Das sind alles Fragen, die euch in dieser Folge beantwortet werden. Hört mal rein!