Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen Archiv
132 Episoden
24 Minuten
Die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind zwar auch schon wieder einige Tage her, aber wir blicken dennoch in der geboten Art und Weise noch einmal auf die Wahlergebnisse, mit einigen Interessanten Erkenntnissen. Hinweis: Der Podcast wurde bereits in der Woche nach den Wahlen aufgenommen]. Falls ihr Fragen hab gilt wie immer: meldet euch gern per Mail oder Instagram
31 Minuten
Wir haben in diesem Podcast schon viele Wahlen ausgewertet, aber keine Auswertung war so bitter, wie die zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Wir reden trotzdem über das Ergebnis, die möglichen Folgen und die besondere Verfassungslage in Sachsen-Anhalt.
23 Minuten
Es sind eigentlich mehr Fragen offen als geklärt aber einige innenpolitische Einschätzungen versuche ich trotzdem zu geben. Was sind offene Fragen, was ist eher eindeutig und wo muss es jetzt politische Zusammenarbeit geben. Es geht bei diesem Thema einmal mehr um gute Sicherheitskonzepte für kritische Infrastruktur. Wie seht ihr die Thematik?
20 Minuten
Habt ihr inzwischen schon verstanden bei welcher KI welche Abläufe und Prozesse im Hintergrund passieren? Im Landtag scheinen das die meisten von sich behaupten zu können, obwohl ich sagen würde, dass ich noch nicht jede technische Möglichkeit und Gefahr absehen und verstehen kann. Es geht in dieser Folge einmal mehr um das Sächsische Polizeigesetz. Falls ihr in den letzten Folgen noch nicht genug bekommen habt (das Polizeigesetz begleitet uns nun schon seit Folge 6) geht es dieses mal um das neu beschlossene Polizeigesetz für Sachsen und welche bürgerrechtlichen Bedenken wir dabei haben.
26 Minuten
Wisst ihr was eine fachaufsichtliche Weisung ist? Oder ein Negativbescheid? Falls ihr das Landtagsplenum oder die Dresdner Politik kürzlich verfolgt habt, wisst ihr auf jeden Fall, dass es derzeit diverse Diskussionen um das kommende CSD-Wochenende gibt. Im Podcast dröseln wir ein bisschen die Chronologie, das Versammlungsrecht und Weisungsbefugnisse auf. Außerdem geht es um einen wichtigen Antrag - der Spoiler, leider abgelehnt wurde.
22 Minuten
Einigen mag es vielleicht schon zu den Ohren raushängen aber der Podcast kehrt zum allseits beliebtem Thema "Sächsischen Polizeigesetz" zurück. Die Frist, die der Sächsischer Verfassungsgerichtshof zur Änderung gesetzt hat, wird im Juni verstreichen. Statt nach tragfähigen Mehrheiten für die notwendigen Anpassungen zu suchen, verzettelt sich die Minderheitskoalition in der Durchsetzung ihrer Überwachungsphantasien. Deshalb haben wir BÜNDNISGRÜNE einen eigenen Gesetzentwurf vorgestellt. Im Podcast beleuchten wir die Hintergründe und werfen einen Blick zurück auf die beiden interessanten Diskussionsveranstaltungen in Dresden und Leipzig zum Polizeigesetz.
22 Minuten
Was genau hat euch bei diesen beiden Wahlen am meisten überrascht? Über diverse Überraschungsmomente, das Ergebnis der Grünen in RLP sowie meine Glückwünsche nach München an Dominik Krause und damit mal wieder eine Wahlauswertung im Podcast Zwischenrufe hört ihr diese Woche. In meiner Analyse gehe ich auch auf eine gewisse Parallelität beider Wahlen ein. Für die nächste Folge könnt ihr gerne Fragen einsenden, wir versuchen uns dann mit diesen auseinanderzusetzen.
30 Minuten
Vergangenen Weltfrauentag wurde in Baden-Württemberg gewählt. Die GRÜNEN und Cem Özdemir gewinnen nach einer fulminanten Aufholjagd. Ich gebe natürlich in alter Tradition des Podcasts auch zu dieser Landtagswahl meinen Senf und meine Gedanken dazu, warum das Ergebnis vielleicht weniger überraschend ist, als es für manche scheint und was das für die FDP meiner Meinung nach bedeutet. Viel Spaß beim Hören und wenn ihr Fragen und Themenwünsche habt, schreibt sie uns wie immer gern. Es wird nicht die letzte Landtagswahl sein, die wie dieses Jahr besprechen werden.
22 Minuten
Vor kurzem gab es einen Cyberangriff auf die Staatlichen Kunstsammlungen mit dem Ziel wertvolles Porzellan entwenden zu können. Das war nicht der einzige Cyberangriff auf Institutionen und Behörden in Sachsen. Offensichtlich interessiert sich die Staatsregierung aber nicht dafür, wo diese herkommen. Ein Grund mehr das Staatsregierung mal auf den Zahn zu fühlen und im Podcast darüber zu sprechen, warum es wichtig ist die Urheber von Cyberangriffen zu identifizieren.
21 Minuten
Es ist schon ein paar Tage her, dass in Leipzig - reißerischer Presseberichterstattung zufolge - Linksextreme gegen Linksextreme demonstrierten. Ich werde einen Blick zurück auf das Demogeschehen vom 17.01., das ich vor Ort beobachtet habe und welches vielmehr zeigt welche gesellschaftliche Brisanz es hat, wenn von autoritären K-Gruppen dominierte Demos versuchen die linke Szene zu spalten. Wie immer viel Erkenntnis beim Hören! Meldet Euch gerne bei Fragen.
45 Minuten
Volker Weiß hat mich nun bereits das dritte Mal mit einem seiner Bücher besucht – dieses Mal mit dem im Jahr 2025 erschienenen „Das Deutsche Demokratische Reich - Wie die extreme Rechte Geschichte und Demokratie zerstört. Im Podcast reden wir über die Strategien der neuen Rechten und der Rechtsextremen, die Geschichte zum Zwecke ihrer Ideologien zu verdrehen. Dabei geht es auch darum, warum ausgerechnet die Rechtsextremen gerade in DDR-Nostalgie schwelgen.
24 Minuten
Es ist leider aus dem Podcast nicht wegzudenken: das Sächsische Polizeigesetz. Denn erneut plant ein sächsischer Innenminister massive Grundrechteingriffe durch die Verschärfung des Polizeirechts. Von intelligenter Videoüberwachung bis zum Einsatz von KI; vom Taser bis zur Bodycam in Wohnungen ließt sich der Entwurf wie das Wünsch-Dir-Was der Polizeigewerkschaften und konservativer Innenminister. Wir reden in der aktuellen Folge des Podcast darüber, warum Sachsen lieber auf dem Boden des Grundgesetzes bleiben sollte als sich gedanklich China anzunähern.
31 Minuten
Mit Katja Meier rede ich über ein wichtiges Thema: Die vertrauliche Spurensicherung und den Antrag der BÜNDNISGRÜNEN diese in Sachsen zu verbessern. Was das genau ist und wie die flächendeckende Unterstützung von Opfern von Gewalt ausgebaut und weiterhin unterstützt werden soll, hört ihr in dieser Folge. Leider müssen wir in diesem Zusammenhang aber auch über ein vollkommen aus dem Ruder gelaufenes Plenum reden, bei dem sich die AfD nicht entblödete, selbst bei diesem Thema Hass und Hetzte zu versprühen.
29 Minuten
Wer mich kennt, weiß wie begeistert ich von Radsport bin. Im Juni war der Radsport großes Thema im Plenum, denn der Landtag beschlossen auf Antrag von uns BÜNDNISGRÜNEN die Unterstützung des Ziels den Start der Tour der France 2030 nach Mitteldeutschland zu holen. Eine großartige Idee, über deren Stand ich mit Andreas Prokop, einen der Initiatoren der Idee im Podcast spreche. Viel Spaß beim hören, es war mir eine große Freude und vielleicht sehen wir uns auch bald mal auf dem Rad oder 2030 an der Strecke in Dresden.
18 Minuten
Wir sind zurück aus der Sommerpause und es ist einiges los in den Ausschüssen des Landtages. Es geht um ein Thema, was wir in Folge 55 bereits einmal angesprochen haben und seit der Umsetzung nicht mehr viel drüber geredet haben - jedenfalls in diesem Podcast. Das Transparenzgesetz. Dem droht jetzt die schleichende Abwicklung durch die Minderheitskoalition. Was damit passieren soll, hört ihr in dieser Folge.
