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52 Episoden
52 Minuten
Übernimmt die Künstliche Intelligenz den Musik- und Kreativbereich?

Was können Urheber tun, um sich zu schützen? Was ist der Stand der Regulierung in Europa und der Welt? Und was bedarf es in einer sich immer schneller entwickelnden und verändernden Zukunft?

Unser Partner und Rechtsanwalt Martin Rüssmann war bei der renommierten Branchenkonferenz 'International Music Summit' als Sprecher geladen.

Featuring:

Gareth Deakin (Founder, Sonorous)

Gregor Pryor (Partner, Reed Smith)

Martin Russmann (Managing Partner, ALBA PATERA Rechtsanwälte)

Moderated by Declan McGlynn (Music Technology Journalist, Consultant)

Courtesy of '⁠International Music Summit'

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9 Minuten
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8 Minuten
Matthias Distel, alias Ikke Hüftgold,  hat sich über Facebook und Instagram über problematische Zustände bei  einem Fernsehdreh zur TV-Serie „Plötzlich arm, plötzlich reich“  beschwert. Wir gehen auf die Frage ein, ob einer Vertragsstrafe wegen  Vertraulichkeitsbruch und Veröffentlichung ein höherrangiges Interesse  an der Bekanntgabe der Umstände beim Dreh entgegensteht.

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- Video von Ikke Hüftgold zur Sat1 Produktion: https://www.facebook.com/watch/?v=138908154957937

- §§ 241, 145 BGB; § 134 und § 138 BGB

- Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 5 GG vs. Art. 14 GG

- Wechselwirkungstheorie

- Pauschale Vertraulichkeitsregeln ohne konkreten Sachbezug: LAG Mecklenburg Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009, Az 2 Sa 237/09

- Verbotene Vertragsstrafe: BGH, Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16.

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10 Minuten
Ob Großkonzern, Mittelständler oder das neue Start-Up von nebenan. Eines  haben sie alle gemeinsam: Sie sind verpflichtet Rechnungslegungsunterlagen offenzulegen – jährlich. Die meisten  deutschen Unternehmen wissen das. Genügend wissen es nach wie vor nicht  oder kommen dieser Pflicht nur sporadisch nach.

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8 Minuten
Ein bewegtes Jahr 2020, welches nicht nur Menschen auf die Straßen  brachte, sondern auch weltweit Kreativ- und Kulturveranstaltungen zum  Rückzug und zur Schaffung von digitalen Erlebnissen zwang. 2020 war auch  ein Jahr des Umdenkens. Hierbei rückte nicht nur das Thema ‚Live  Streaming‘ und dessen Monetarisierungsproblem in den Fokus der  Aufmerksamkeit, sondern vor allem ‚sexuelle Belästigung und  Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität‘ in  der Musikbranche und darüber hinaus.

Zitierte Quellen:

- Initiativen der ‚Association For Electronic Music‘ (AFEM): https://associationforelectronicmusic.org/

- Billboard über ‘Code of Conduct’: https://www.billboard.com/index.php/articles/news/dance/9485582/association-for-electronic-music-code-of-conduct-sexual-harassment-dance-scene

- AFEM Code of Conduct gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität: https://associationforelectronicmusic.org/afem-code-of-conduct-against-sexual-harassment-and-gender-discrimination/

- AFEM Kernprinzipien für kostenlose Live-Stream Events: https://associationforelectronicmusic.org/livestream-get-played-get-paid-core-principles/

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6 Minuten
Erstmals hat das Bundesarbeitsgericht den arbeitsrechtlichen Status von  sogenannten Crowdworkern in den Fokus gerückt. Angesichts der Art und  Weise, wie Dienstleistung heutzutage in Crowdsourcing Umfeldern  beauftragt wird, kommt der Entscheidung erhebliche Bedeutung für die  Sozialversicherungspflicht und Arbeitsschutzbeachtung mancher  Plattformen zu.

Zitierte Quellen:

· Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 01.12.2020 - 9 AZR 102/20)

· § 611a Abs. 1 Satz 1 bis 5 BGB

· https://de.wikipedia.org/wiki/Crowdsourcing

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6 Minuten
Werdende Mütter verdienen besonderen Schutz. Sind sie am Arbeitsplatz  gefährdet, so muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dafür  sind Ärzte und in seltenen Fällen auch Arbeitgeber selbst zuständig.  Fraglich ist aber, ob die Corona-Pandemie für sich allein Grund genug  für ein Beschäftigungsverbot von Schwangeren ist.

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Zitierte Quellen:

§§ 9 bis 18 Mutterschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018/BJNR122810017.html#BJNR122810017BJNG000400000

§ 1 Aufwendungsausgleichsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/aufag/__1.html

Robert-Koch-Institut zu Klinischen Aspekten in der Schwangerschaft: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Klinische_Aspekte.html

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5 Minuten
Nicht umsonst gilt seit jeher der Spruch „Musik kennt keine Grenzen“. Kaum ein Kultur- und Wirtschaftsgut ist seit der Erfindung der „Konservenmusik“, also der Tonaufnahme, so spielerisch schnell und unkompliziert über alle Grenzen hinweg gewandert wie die Musik. Besonders berühmt wurde in der Nachkriegszeit die moderne Jazz-, Soul- Pop- und Rockmusik aus Übersee. Aber auch umgekehrt fanden europäische Künstler große Aufmerksamkeit in den Vereinigten Staaten. Für den gemeinsamen Binnenmarkt in Europa tauchte nun erneut die Frage auf, ob Künstler, deren Heimat außerhalb der EU ist, einen Anspruch auf Vergütung an der Zweitauswertung ihrer Aufnahmen haben.

Zitierte Quellen:

- EUGH Urteil vom 08.09.2020 (CURIA - Dokumente (europa.eu)

- ROM-Abkommen (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/rome/)

- WIPO Performance and Phonograms Treaty (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/wppt/)

- EU Vermiet- und Verleihrichtlinie zum Urheberrecht (LexUriServ.do (europa.eu)

- GVL (https://www.gvl.de/)

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6 Minuten
Fotografien genießen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke Urheberschutz.  Allerdings kann die Anlehnung an Fotos durch das Abzeichnen oder Abmalen von Teilausschnitten erlaubnisfrei bleiben.

Zitierte Quellen:

Lichtbild nach § 72 Urhebergesetz https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__72.htmlvs. Lichtbildwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__2.html

LG Hamburg, Urteil vom 22.05.2020 – Az 308 S 6/18: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=JURE200008288&st=ent

Freie Benutzung nach § 24 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html

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14 Minuten
Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer  muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir  zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen  Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien  rechtsmissbräuchlich sein können.

Zitierte Quellen:

- BGH zu Abmahngebühren im Urheberrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=I%20ZR%20129/19&nr=109431

- BGH zu Abmahngebühren im Wettbewerbsrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=90656&pos=0&anz=1

- Abmahnmissbrauch im UWG, § 8 Abs. 4 UWG https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__8.html

- Berufsrecht "Anwalt als GmbH Geschäftsführer", § 43a BRAO http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Art=en&Gericht=bgh&anz=1&nr=74223&pos=0

- BGH zu § 15 Abs. 2 RVG http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=99118&pos=11&anz=488&Blank=1.pdf

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6 Minuten
Wird eine Veranstaltung durch Covid-19 abgesagt, so ist der Veranstalter  grundsätzlich zur Rückgewähr der im Voraus erhaltenen Leistungen  verpflichtet, also vor allem des Ticketpreises. Art. 240 § 5 EGBGB sieht  anlässlich der beutenden Veranstaltungskrise vor, dass der  Rückzahlungspflicht durch das Angebot von Gutscheinen der Wind aus den  Segeln genommen werden kann. Doch nicht immer passt die Gutscheinlösung.  Verbraucher können diese auch ablehnen.

Zitierte Quellen:

- Fälle der Unmöglichkeit einer Leistung: §§ 275 Abs. 1 bis 3, 326 Abs. 1 und 4 sowie 346 bis 348 BGB.

- Neue gesetzliche Regelung: Art. 240 § 5 EGBGB

- EU-Kommission kritisiert Gutschein-Regelung: https://www.br.de/nachrichten/meldung/bundesregierung-will-trotz-eu-kritik-an-gutscheinloesung-fuer-stornierte-reisen-festhalten,3002bde93

- Bundestagsdrucksache BT-Drucks 19/18697 zur ‚Unzumutbarkeit‘

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5 Minuten
Covid-19 hat Home-Office einen Riesenschub gegeben. Doch zunehmend legen Unternehmen wert darauf, dass die Mitarbeiter wieder ins Büro zurückkehren. Widersetzt sich ein Arbeitnehmer dem ohne triftigen Grund oder lässt sich vorsätzlich krankschreiben, so kann dies empfindliche Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis haben.

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Genannte Quellen:

- Sars Cov-2 Arbeitsschutzstandard (https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?__blob=publicationFile&v=1)

- BAG zu Kündigung bei Krankheitsdandrohung (https://openjur.de/u/171673.html).

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13 Minuten
“Hier ist mein Link zur Musik!” Auch im digitalen Zeitalter bleibt der Bandübernahmevertrag das zentrale Lizenztool der Tonträgerindustrie.

Genannte Quellen:

- Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__138.html

- Verwertungsrechte nach § 85 UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85.html

- Einräumung von Nutzungsrechten, §§ 31 ff. UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__31.html

- https://labelcode.gvl.de/

- https://www.gema.de

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8 Minuten
Ein deutscher Rechtsstreit, der sich schon über Jahrzehnte zieht. Hip-Hop Produzent Moses Pelham vs. Kraftwerk. Warum das, für das Ohr wiedererkennbare Sampling verboten bleibt.

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Zitierte Quellen:

- BGH Urteil Metall auf Metall IV: https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/2020046.html?nn=10690868

- § 24 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html

- § 85 UrhG https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85.html

- EU-InfoSoc Richtlinie: https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinie_2001/29/EG_(Urheberrechtsrichtlinie)

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8 Minuten
Nicht selten sind Unternehmer der Überzeugung, sie dürften Mitarbeiter  maximal bis zu zwei Jahre in einem befristeten Arbeitsverhältnis  beschäftigen. Doch auch darüber hinaus sind zeitliche Beschränkungen in  Anstellungsverträgen nicht per se ausgeschlossen.

Zitierte Quellen:

- § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz, kurz TzBfG: https://www.gesetze-im-internet.de/tzbfg/__14.html

- Bundesarbeitsgericht zu 13 Befristungen innerhalb von elf Jahren: http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&nr=16060

- Bundesarbeitsgericht zu vier Befristungen in acht Jahren: https://openjur.de/u/590873.html

- Landesarbeitsgericht Thüringen zur fehlerhaften Angabe des Sachgrundes: https://www.hensche.de/Befristung_ohne_Sachgrund_bei_Ersteinstellung_keine_Angabe_dieses_Befristungsgrundes_im_Arbeitsvertrag_erforderlich_Thueringer_LAG_7Sa425-09-u.html

- Bundesarbeitsgericht zur Angabe eines Sachgrundes ohne Befristung: https://openjur.de/u/171831.html

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