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Pflegereform: Linnemann will nachbessern, das Sparziel bleibt PLUS Notfallreform, Krebsregister sowie KI-Regeln

Pflegereform: Linnemann will nachbessern, das Sparziel bleibt PLUS Notfallreform, Krebsregister sowie KI-Regeln

EinBlick – Der Podcast vor 1 Tag
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Carsten Linnemann will die Pflegereform nachbessern, die Länder
wollen die Notfallreform in den Vermittlungsausschuss schicken, 2
von 3 Meldungen erreichen die Krebsregister zu spät – die Woche im
Gesundheitswesen. Dazu: KI-Regeln für Praxen und Innovationsfonds.
»Einblick – Der Podcast«, der Podcast für den tieferen und dennoch
knackigen Einblick in die relevanten Ereignisse des
Gesundheitswesens der vergangenen Woche vom Gesundheitsmanagement
der Berlin-Chemie. Immer freitags um 12 Uhr. In dieser Ausgabe: •
Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann kündigt bei der ersten
Lesung des Pflegeneuordnungsgesetzes Änderungen beim
Entlastungsbetrag und bei der Verhinderungspflege an. Am Sparziel
hält er fest: Ohne Reform fehlen der Pflegeversicherung 2027 gut
7,5 Milliarden Euro, das Gesetz bringt gut 6 Milliarden. • In
Pflegegrad 1 soll der Entlastungsbetrag von bis zu 131 Euro im
Monat entfallen – das betrifft knapp 950.000 Menschen. Kinderlose
zahlen künftig 4,5 Prozent Beitrag. Die Anhörung im Bundestag ist
am 25. November, verabschiedet werden soll das Gesetz noch im
Dezember. • Bis die Reform greift, hilft der Bund mit einem
zusätzlichen Darlehen von bis zu 700 Millionen Euro. Für die
Digitalisierung der Langzeitpflege sind 1,6 Milliarden Euro aus dem
Sondervermögen vorgesehen. • Gesundheits- und Innenausschuss des
Bundesrats empfehlen, die Notfallreform in den
Vermittlungsausschuss zu schicken – das Plenum entscheidet am 20.
November. Die Länder wollen die Standorte der Integrierten
Notfallzentren INZ mitbestimmen; 13 von ihnen stimmten im
Gesundheitsausschuss dafür. • Ein Vermittlungsverfahren würde auch
die Änderungen am Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung
GKV verzögern, darunter 550 Millionen Euro zusätzlich für die
Kliniken. Die neue Terminmeldepflicht für Praxen lehnen die Länder
als »verfehlt« ab. • Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung KBV, rechnet mit mehr als 50 Millionen
Arztterminen weniger. Stefanie Stoff-Ahnis, Vizechefin des
GKV-Spitzenverbands, widerspricht: Wegfallen würden nur Zuschläge
für schnelle Termine, das ärztliche Honorar steige 2027 um 1
Milliarde Euro. • Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt
verweist darauf, dass die Terminservicestellen schon heute nur 60
Prozent der freien Termine vergeben. Das Ministerium will den
Zugang zu den Praxen mit einem Gesetz zur Primärversorgung ordnen.
• Der Verband der Ersatzkassen will Ersteinschätzung, Terminbuchung
und elektronische Überweisung in der App der elektronischen
Patientenakte ePA bündeln. Ab Januar 2027 fließt die
Medikationsliste aus der ePA in die Forschung. • Bei den 15
klinischen Krebsregistern kamen 2024 zwei von drei Meldungen zu
spät an. Laut einem Gutachten des IGES-Instituts vergehen bis zur
Verarbeitung in Mecklenburg-Vorpommern knapp 9 Tage, in
Nordrhein-Westfalen rund 240. • Im nordhessischen Kreis
Hersfeld-Rotenburg vermittelt eine Apotheke Patient:innen per Video
an Ärzt:innen, die Beratung soll nach spätestens 10 Minuten
beginnen. Am Gesundheitscampus Wesel übernehmen 12 Physician
Assistants Aufgaben von Ärzt:innen – von der Aufnahme bis zum
Arztbrief. • Seit August gelten für Arztpraxen Transparenzregeln
aus der europäischen KI-Verordnung: Antwortet ein Chatbot oder
Telefonassistent, muss die Praxis gleich zu Beginn des Gesprächs
darauf hinweisen. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 50.000
Euro. • 10 Jahre Innovationsfonds: mehr als 2 Milliarden Euro für
861 Projekte – keines schaffte es bisher vollständig in die
Regelversorgung. Ab 2027 stehen nur noch 100 statt 200 Millionen
Euro im Jahr bereit. • Ausblick: Am 17. November bespricht das
Gesundheitsministerium mit den Verbänden den Entwurf für ein
Bürokratierückbaugesetz. Die Waldkliniken Eisenberg erhalten als
erstes deutsches Krankenhaus den Grand Hospital Award des
Weltverbands der Krankenhäuser.

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Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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