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Ein konservatives Profil und der Schutz der Demokratie

Ein konservatives Profil und der Schutz der Demokratie

BehindBlueEyes.de vor 21 Stunden

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Wer heute von der CDU verlangt, dass sie sich vorrangig als
Hüterin der Brandmauer definiert, mit Straßenprotesten am
Bebelplatz auf Linie gebracht werden soll und gefälligst wie eine
SPD mit konservativem Anstrich aufzutreten hat, übersieht ein
fundamentales Funktionsprinzip unserer Demokratie: Wähler wählen
Parteien wegen ihres eigenen Profils und nicht wegen der
Erwartungen ihrer politischen Gegner.

Wenn die größte Regierungsfraktion ihre eigentlichen Inhalte
nicht mehr spürbar durchsetzt, verliert das System seine
Glaubwürdigkeit. Das Phänomen ist längst messbar: Wähler, die ihr
Kreuz bei der Union machen, erwarten eine pragmatische,
Mitte-Rechts-orientierte Politik. Bekommen sie stattdessen
Verwässerung und ständigen Rechtfertigungsdruck, führt das nicht
zu mehr Ruhe in der Mitte. Es führt zu Politikverdrossenheit. Die
Menschen wenden sich ab, gehen nicht mehr zur Wahl oder wandern
im schlimmsten Fall an die Ränder ab.

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