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Arroganz statt Diplomatie | Von Tilo Gräser

Arroganz statt Diplomatie | Von Tilo Gräser

apolut: Tagesdosis vor 3 Wochen

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17:14

Das Treffen zwischen Wadephul und Lawrow sollte nicht dem
Frieden helfen, sondern Russland belehren und Kritiker der
deutschen Politik zum Schweigen bringen

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Die Nachricht vom 26. September war eine Überraschung: Am Rande
der 81. UNO-Generalversammlung kamen der russische Außenminister
Sergej Lawrow und sein bundesdeutscher Amtskollege Johann
Wadephul (CDU) zusammen, um miteinander zu sprechen. Seit dem
Frühjahr 2022 hatte es so etwas nicht mehr gegeben. Es schien
sich zu Beginn des Herbstes ein Frühling der Diplomatie
anzukündigen, vielleicht gar ein neues „Tauwetter“. Auch das
Datum war geschichtsträchtig. An dem Tag vor vier Jahren waren
drei der vier Stränge der Pipelines Nord Stream 1 und 2 gesprengt
worden, welche Deutschland mit preisgünstigem Erdgas aus Russland
versorgten.

Hatte Wadephul, der vor seiner Amtsübernahme Russland als „ewigen
Feind“ bezeichnet hatte, etwa angesichts seiner Verantwortung als
Außenminister seine Haltung überdacht? Mancher wächst ja an
seiner Aufgabe oder im Amt dank neuer Erkenntnisse. War etwa die
Kritik an der bundesdeutschen Außenpolitik, sich nach dem
russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 und der
danach vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen
„Zeitenwende“ vollständig von der Diplomatie verabschiedet zu
haben, erhört worden? Und war gar die mehrfach bekundete
Bereitschaft Moskaus, über die Ursachen des Krieges in der
Ukraine zu sprechen und sie gemeinsam zu beseitigen, auf offene
Ohren in Berlin getroffen?

Das alles und noch mehr hätte sein können. Es hätte der Beginn
einer gemeinsamen Suche nach Frieden und einem Ende des
massenhaften Sterbens und Leidens in der Ukraine sein können, das
bisher von Deutschland immer noch massiv mit Geld und Waffen
befeuert wird. Doch der vermeintliche Chefdiplomat der
Bundesrepublik Deutschland hatte weder konkrete
Friedensvorschläge für die Ukraine noch eine Antwort auf den von
Lawrow bereits vor Monaten vorgeschlagenen Nichtangriffsvertrag
für Europa im Gepäck.

Wadephul brachte nur einen Zettel zum Treffen mit seinem
russischen Amtskollegen mit, den er vorlas. Was Lawrow dem
Vernehmen nach veranlasste zu sagen, da hätte ihn der Deutsche
auch nur anrufen und ihm den Text vorlesen brauchen. Nach den 20
Minuten in New York erklärte Russlands erfahrener Chefdiplomat
kurz und knapp: „Wenn man Berlins tägliche öffentliche Äußerungen
betrachtet, habe ich nichts anderes gehört.“ Entsprechend kurz
blieb auch die offizielle Information des russischen
Außenministeriums zu dem Treffen. Die bilateralen Beziehungen und
die Lage in der Ukraine seien erörtert worden, hieß es. Zu diesen
und anderen Fragen habe Wadephul „den bereits mehrfach öffentlich
dargelegten Standpunkt der deutschen Bundesregierung“
wiedergegeben.

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