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So sind wir: zwischen Bognergasse und Ballhausplatz Podcast
Niko und Felix 11: Überlebt die Koalition bis zur nächsten Landtagswahl?

Niko und Felix 11: Überlebt die Koalition bis zur nächsten Landtagswahl?

So sind wir: zwischen Bognergasse und Ballhausplatz vor 3 Wochen

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26:26

Liebe Hörerinnen und Hörer,

zwei Jahre sind seit der Nationalratswahl vergangen, diese
Regierung gibt es aber erst seit eineinhalb Jahren. Das ist für
mich ein guter Moment, um mit Felix in Ruhe zurückzuschauen.

Wir gehen die Etappen der Reihe nach durch. Warum der
Bundespräsident zuerst frei sondieren ließ und was das für die
Verhandlungen bedeutet hat. Warum ab Dezember wenig weiterging,
obwohl nach außen alles ruhig wirkte. Und wie aus dem Scheitern
Anfang Jänner am Ende doch die Dreierkoalition wurde, mit
kräftigem Zutun der Sozialpartner im Hintergrund.

Drei Dinge sind mir beim Aufnehmen hängengeblieben. Erstens kamen
die härtesten Rückmeldungen in der ÖVP damals nicht wegen der
Gespräche mit der FPÖ, sondern wegen des Defizits, also beim
eigenen Kernthema. Zweitens ist das Doppelbudget nicht nur
Finanzplanung, es legt den Koalitionspartnern auch gegenseitig
Ketten an. Drittens liegt die eigentliche Zäsur für diese
Regierung nicht in Wien, sondern in den Ländern.

Wo wir im Jänner stehen, weiß ich ehrlich nicht. Ich bin selbst
gespannt.

Euer Niko

Kapitel:

00:00:00 Zwei Jahre Wahl, eineinhalb Jahre Regierung

00:01:27 Sondieren statt Regierungsauftrag: die erste Phase nach
der Wahl

00:05:23 Der dritte Jänner: Verhandlungen geplatzt, Kickl
übernimmt

00:09:13 Das Defizit, das lange unter Verschluss blieb

00:10:52 Klimabonus und Gießkanne: das Erbe der
Ausgabenpolitik

00:12:28 Wie die Sozialpartner die Parteien zurück an den Tisch
brachten

00:14:44 Krisenreduktionsgesetz und Doppelbudget: der Preis des
Defizitverfahrens

00:15:42 Wer sitzt fest im Sattel? Babler, Stocker und die
Personaldebatten

00:19:02 Das Doppelbudget als Fessel, die FPÖ in der
Zuschauerrolle

00:21:24 Landtagswahlen als Zäsur: warum Oberösterreich das
Risiko ist