Liebe Hörerinnen und Hörer,
nach der Sommerpause hat Bundeskanzler Christian Stocker den
Herbst der Ergebnisse ausgerufen. Wenige Wochen später steckt die
SPÖ in einer Führungskrise, und von den angekündigten Ergebnissen
ist bisher wenig zu sehen. Ich wollte wissen, was davon noch
realistisch ist, und habe dafür Michael Hammerl vom Kurier
eingeladen. Er beobachtet die Regierung mit Schwerpunkt auf
Budget und Finanzen und kennt die Zahlen ebenso wie die Menschen,
die sie verhandeln.
Wie viel Spielraum hat diese Koalition überhaupt noch? Michael
geht die offenen Baustellen durch, von der Wehrdienstreform über
die Bundesstaatsanwaltschaft bis zur Sozialhilfe, und sortiert,
was bis Jahresende kommen muss und worauf eigentlich niemand
wartet.
Drei Punkte sind mir besonders hängen geblieben. Erstens die
Paketabgabe: ÖVP und Neos rücken öffentlich von einer Maßnahme
ab, die sie selbst mitbeschlossen haben, und Michael hat eine
These, warum das ausgerechnet jetzt passiert.
Zweitens die Machtfrage in der SPÖ: Wer verhandelt nach dem
angekündigten Rückzug von Andreas Babler, welche Rolle spielen
Wien und die Gewerkschaft, und was ändert sich, wenn Markus
Marterbauer Vizekanzler wird?
Drittens die kommenden Landtagswahlen: In Oberösterreich zeichnet
sich ein Zweikampf zwischen ÖVP und FPÖ ab, und wir reden
darüber, ob die Brandmauer zur FPÖ in der SPÖ überall gleich hoch
ist.
Michaels Bilanz fällt nüchtern aus. Mit einer einzelnen Reform
kommt diese Regierung nicht aus dem Umfragetief. Helfen würden
besseres kommunikatives Handwerk und eine Wirtschaftslage, die
sich endlich beruhigt.
Wir haben an diesem Nachmittag ordentlich Kaffeesud gelesen.
Genau das mag ich an solchen Gesprächen: offen spekulieren, aber
mit jemandem, der weiß, wovon er spricht.
Euer Niko
Kapitel
00:00:00 Intro und der versprochene Herbst der Ergebnisse
00:00:51 Wehrdienst, Bundesstaatsanwaltschaft, Sozialhilfe, die
offenen Baustellen
00:04:18 Wer in der SPÖ nach Babler das Sagen hat
00:07:10 Paketabgabe und Spritpreisbremse, warum sich die
Koalition selbst widerspricht
00:11:53 Was die Regierung bis Jahresende noch liefern muss
00:17:17 Wien, Gewerkschaft und Länder, wo in der SPÖ die Macht
liegt
00:24:06 Welche Regierungsmitglieder der SPÖ wackeln
00:29:09 FPÖ und Grüne im Umfragehoch, warum die Opposition nur
abwarten muss
00:33:02 Budget, Krisen, Kommunikation, kann die Regierung die
Stimmung noch drehen
00:39:11 Landtagswahlen und Brandmauer, müssen die
Landeshauptleute zittern
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