Gibt es in Berlin womöglich bald einen „Jens-Spahn-Weg“? Aber
keine Sorge, falls beim Lesen gerade erstaunt die Augen gerieben
werden, ganz so weit ist es in der deutschen Parteienlandschaft
dann doch nicht. Unsere Politiker mögen zwar mitunter ein
ungesundes Maß an Selbstverliebtheit an den Tag legen, aber
Straßennamen nach sich selbst durchzudrücken, bleibt selbst in
der Hauptstadt eine noch unerreichte Disziplin. Blickt man jedoch
auf die Debatte um Ferat Koçak, drängt sich der Verdacht, dass
man zumindest das entsprechende Playbook verwenden wird, schnell
auf.
Im Kern geht es um schwere Antisemitismus-Vorwürfe gegen Ferat
Koçak und das Neuköllner Parteiumfeld. Sei es durch Auftritte mit
israelfeindlichen Akteuren oder durch Nähe zu Netzwerken aus dem
Umfeld von Hamas-Unterstützern.
Man muss man nun kein Prophet sein, um vorherzusagen, wie die
politische Geschichte nun ablaufen wird. In Kürze werden wir eine
glattpolierte, von einer PR-Agentur feinsäuberlich formulierte
Erklärung erleben. Innerhalb der eigenen Partei wird das
Statement natürlich mit großem Nicken und viel Beifall
aufgenommen. Anschließend folgt der klassische Rückzug aus der
Scheinwerferkegel-Zone, brav abwarten, bis Gras über die Sache
gewachsen ist.
Die deutsche Medienlandschaft zeichnet sich schließlich durch
eine verlässliche Kurzatmigkeit aus, denn die
Aufmerksamkeitsspanne der Öffentlichkeit reicht selten weiter als
bis zur nächsten Schlagzeile. Ist erst einmal genug Zeit
verstrichen, taucht der Herr wie aus dem Nichts wieder auf der
Bildfläche auf, als sei nie etwas gewesen.
Dieses Vorgehen à la Spahnsche CDU ist fast schon faszinierend,
zeigt es doch vor allem die Tatsache, wie tief und nahtlos die
Partei „Die Linke“ mittlerweile im ganz normalen, etablierten
Politikbetrieb Deutschlands angekommen ist. Das krisenerprobte
Aussitzen, das man sonst von den etablierten Parteien kennt,
beherrscht man dort inzwischen genauso perfekt.
Bleiben wir aber bei der Linken und kommen zu einem Problem, das
sich auch in der aktuellen Debatte rund um Heidenau
widerspiegelt. Während dort vor kurzem noch die CDU das „Opfer“
reflexartiger politischer Abwehrreaktionen war, erlebt nun „Die
Linke“ in Berlin genau dasselbe Muster. Sobald ihre Vorschläge im
Raum stehen, wird pauschal abgewinkt, statt sich sachlich mit den
Argumenten auseinanderzusetzen. Dabei lohnt sich an vielen
Stellen ein genauer Blick, etwa bei der viel diskutierten
Forderung nach der Enteignung großer Wohnungsbaukonzerne.
So radikal das Wort „Enteignung“ im ersten Moment klingen mag,
der Grundgedanke dahinter ist bei genauer Betrachtung keineswegs
abwegig.
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