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Sachsen-Anhalt und der AfD-Regierungs(un)wille

Sachsen-Anhalt und der AfD-Regierungs(un)wille

BehindBlueEyes.de vor 1 Monat

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Heute schauen wir gemeinsam auf ein Thema, das mich in den
letzten Wochen extrem beschäftigt hat – und ehrlich gesagt lässt
es mich auch nicht so ganz los. Es geht um die politische
Realität im Osten, genauer gesagt in Sachsen-Anhalt, und um eine
Frage, die wir uns viel öfter stellen sollten: Will die AfD
eigentlich wirklich regieren?

Der Traum von der Regierungsverantwortung klingt in den
Sonntagsreden der Partei ja stets gewaltig. Aber blickt man auf
die Praxis in Magdeburg, entpuppt sich das lautstarke Getöse
rasch als eine Inszenierung ohne echtes Fundament. Sachsen-Anhalt
gilt seit jeher als eines der Kernländer des rechtsaußen
geprägten Landesverbands. Hier feiert die Partei
Rekordergebnisse, stellt starke Fraktionen und beherrscht das
Parkett der Fundamentalopposition perfekt.

Doch spätestens wenn Spitzenkandidat Ulrich Siegmund verkündet,
seine Partei werde im Koalitionspoker „keine Kompromisse“
eingehen und im Zweifel lieber Neuwahlen anstreben, da verstärkt
sich bei mir eine Befürchtung. Ich habe immer mehr das
Gefühl, dass die AfD in Wahrheit gar nicht regieren will. Ihr
wahrer Markenkern bleibt das Dagegensein, das Anprangern und die
Dauererregung.

Sachsen-Anhalt dient hierfür als ideales Exempel. Der
Landesverband wird vom Verfassungsschutz als gesichert
rechtsextremistisch eingestuft. Diese Radikalisierung ist kein
Zufall, sondern Strategie, um die Stammwählerschaft im
Dauer-Kulturkampf zu halten. Wer aber regieren will, muss
Kompromisse schließen, Koalitionen bilden und im Rahmen der
Verfassung handeln. All das widerspricht der Funktionsweise
dieser Partei. Wenn Siegmund eine „100-prozentige Umsetzung“ der
eigenen Positionen fordert und Zugeständnisse als
„Machtspielchen“ abkanzelt, stellt er bewusst Bedingungen auf,
die jede Regierungsbildung im Keim ersticken.

Den kompletten Blogbeitrag mit allen Details findest du wie
gewohnt auf BehindBlueEyes.de. Lass uns auch gerne darüber
diskutieren und Meinungen austauschen. Hinterlasse mir einen
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