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OR Landmark Cases - BGE 142 III 442 - Der Wohnungsnot-Fall

OR Landmark Cases - BGE 142 III 442 - Der Wohnungsnot-Fall

Studier Jura! vor 1 Monat

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18:41

Wohnungsnot als Freipass zur Mietzinsanfechtung – auch
für Gutverdiener!

In dieser Folge von knöpfen wir uns einen absoluten Meilenstein
des Schweizer Mietrechts vor: den berühmten
Wohnungsnot-Fall (BGE 142 III 442).

Das Bundesgericht räumte hier mit einem weit verbreiteten
Irrglauben auf und stärkte die Mieterrechte in Ballungszentren
dramatisch.

Die Story: Zwei gut verdienende
Bankangestellte (Nettoeinkommen von Fr. 80'000.– und Fr.
100'000.–) ziehen von Genf nach Zürich und mieten eine
schicke 3,5-Zimmer-Dachwohnung für stolze Fr. 3'900.– pro
Monat. Schon nach wenigen Wochen fechten sie den
Anfangsmietzins als missbräuchlich an und verlangen eine
deutliche Herabsetzung.

Das Problem: Die Vorinstanzen weisen die
Klage ab. Ihr Argument: Die Mieter seien wohlhabend und
nicht gezwungen gewesen, genau diese Wohnung zu nehmen. Wer
keine persönliche Notlage oder intensive Suchbemühungen
nachweise, dürfe den Mietzins im Nachhinein nicht
anfechten. Stimmt das?

Jetzt reinhören, das mietrechtliche Schutzkonzept durchdringen
und für die nächste Klausur perfekt vorbereitet sein!