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Drohnen, Spione, Aufrüstung - wie sicher ist Deutschland?

Drohnen, Spione, Aufrüstung - wie sicher ist Deutschland?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 2 Wochen

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Auf dem Leipziger Flughafen brauchte es offenbar eine Reihe
glücklicher Umstände, damit die dort gefundene Drohne, die mit dem
militärischen Sprengstoff Semtex bestückt war, nicht zu einer
großen Katastrophe führte. Der Vorfall vom 4. August beschäftigt
nicht nur die Ermittlungsbehörden auf der Suche nach den Urhebern.
Die Täterschaft "fremder Mächte" könne nicht ausgeschlossen werden,
heißt es aus der Bundesregierung. Und die Politik diskutiert
aufgeregt, ob Deutschland womöglich massive Defizite in der inneren
und äußeren Sicherheit aufweist. Der Grünen-Sicherheitspolitiker
Konstantin von Notz bringt das im taz-Interview so auf den Punkt:
"In einer Welt, in der wieder Krieg in Europa herrscht und in der
auf deutschen Flughäfen mit dem Sprengstoff Semtex bestückte
Drohnen herumfliegen und Wahlen manipuliert werden – in so einer
Situation muss man sich neu aufstellen." Neben Diskussionen
darüber, ob die Zuständigkeit für Flugsicherheit in der föderal
organisierten Bundesrepublik nicht zu unterschiedlich geregelt ist
und welche Rolle womöglich sogar das Militär im Innern spielen
könnte, hat diese Woche auch ein 700-seitiger Gesetzentwurf von
Innenminister Alexander Dobrindt (CDU) das Kabinett passiert, mit
dem die Befugnisse der Geheimdienste massiv ausgeweitet werden
sollen. Der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz
sollen künftig nicht nur Informationen sammeln, sondern auch
operativ agieren können. Was bedeutet das genau? Ist nach der
Entscheidung, die Bundeswehr massiv zu stärken, eine solche zweite
Aufrüstungswelle gerechtfertigt? Woher kommen die Bedrohungen? Wo
steht Deutschland in Punkto Drohnenabwehr etwa im Vergleich zu den
baltischen Ländern, die mit hybriden Bedrohungen durch Russland
schon seit Jahren leben? Und ist die Neugestaltung der
Geheimdienste mit der Lehre aus der Naziherrschaft vereinbar,
geheimdienstliche und polizeiliche Aufgaben grundsätzlich strikt
getrennt zu halten? Über all das diskutiert [Bernd
Pickert](https://taz.de/Bernd-Pickert/!a3/) aus der
Auslandsredaktion der taz mit Inlands-Fachredakteur [Frederik
Eikmanns](https://taz.de/Frederik-Eikmanns/!a45283/),
Rechercheredakteur [Konrad
Litschko](https://taz.de/Konrad-Litschko/!a7/) und
Sicherheitsredakteurin [Tanja
Tricarico](https://taz.de/Tanja-Tricarico/!a41477/) aus der
Auslandsredaktion.