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Allgemeines Verwaltungsrecht - Folge 8: Vom Führerschein bis zum Gelddrucken – Bewilligungen und Konzessionen

Allgemeines Verwaltungsrecht - Folge 8: Vom Führerschein bis zum Gelddrucken – Bewilligungen und Konzessionen

Studier Jura! vor 2 Monaten

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Willkommen zur achten Lektion unseres Kurses zum allgemeinen
Verwaltungsrecht bei Juristische Standardwerke - Studier Jura!

In der letzten Lektion haben wir uns mit dem polizeilichen
Eingreifen bei Gefahren beschäftigt. Heute drehen wir den Spiess
um: Wie stellt der Staat im Vorfeld sicher, dass bestimmte
Tätigkeiten gar nicht erst zur Gefahr werden? Die Antwort lautet:
durch Bewilligungen und Konzessionen. Doch nicht jeder Stempel
vom Amt ist juristisch dasselbe!

In dieser Lektion erarbeiten wir uns die feinen, aber extrem
wichtigen Unterschiede im Bereich der staatlichen Erlaubnisse:

Die Polizeierlaubnis: Warum braucht man
für das Autofahren, den Arztberuf oder die Tätigkeit als
Gastwirt eine Bewilligung? Es geht um Tätigkeiten, die zwar
grundsätzlich jedermann offenstehen, aber leicht zu
polizeiwidrigen Zuständen führen könnten und deshalb
kontrolliert werden müssen. Sind die Voraussetzungen
erfüllt, hast du einen Rechtsanspruch auf diese Erlaubnis.

Die wirtschaftspolitische Bewilligung: Im
Gegensatz zur Polizeierlaubnis greift der Staat hier aktiv
steuernd in den Markt und die Wirtschaftsfreiheit ein. Du
lernst Instrumente wie die Bedürfnisklausel und die
Kontingentierung kennen (z.B. bei landwirtschaftlichen
Erzeugnissen).

Die Konzession: Hier wird es besonders
spannend. Bei einer Konzession verleiht der Staat dir ein
Recht, das du vorher schlichtweg nicht hattest.

Monopol vs. Sondernutzung: Wir sezieren
die beiden Hauptarten der Konzession. Du erfährst den
Unterschied zwischen einer Monopolkonzession (wenn der
Staat eine eigentlich ihm vorbehaltene Tätigkeit wie das
Herausgeben von Banknoten oder den Verkauf von
Schiesspulver an Private überträgt) und der
Sondernutzungskonzession (wenn du eine öffentliche Sache
extrem intensiv und dauernd nutzen darfst, beispielsweise
durch ein Wasserrecht für ein Kraftwerk).

Egal ob fürs Studium oder um zu verstehen, warum manche
Geschäftsideen zwingend den Segen des Staates brauchen – nach
dieser Lektion beherrschst du das System der staatlichen
Zulassungen im Schlaf!

Quellen & Buchtipp zu dieser Serie: Dieser
Kurs orientiert sich an dem bewährten Standardwerk „Tafeln zum
allgemeinen Verwaltungsrecht“ von Dr. iur. Hans Rudolf
Schwarzenbach-Hanhart (Ausgabe 2005). Auch wenn das Werk schon
einige Jahre alt ist: Die darin behandelten dogmatischen Konzepte
bilden bis heute das zeitlose Fundament unseres Rechtsstaates.
Wer die juristischen Strukturen für seine Prüfungen visuell
verinnerlichen möchte, findet in diesem Werk den perfekten
Begleiter. In dieser Folge behandeln wir die Übersichtstafeln 73
bis 76.