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  4. #46 BauGB-Novelle - ein Downgrade für die Öffentlichkeitsbeteiligung?
Was wird aus dem § 3 (1) BauGB, der bisher der Grundpfeiler für
eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung
war? Wenn das neue „Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und
Raumordnungsrecht“ auf „Beschleunigung“, „Vereinfachung“ und
„Vermeidung von wiederholten Beteiligungen“ abzielt, wird der
Dialog mit der Öffentlichkeit nur noch „Kür“ und nicht mehr
„Pflicht“ sein? Wann findet eine frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung überhaupt statt und welche Bedeutung hat
(oder gewinnt) die sogenannte „Phase 0“? Diese Fragen diskutieren
wir mit unseren Gästen: • Christian Plöhn; Leiter des Amtes für
Stadtentwicklung und Stadtplanung der Stadt Heidelberg und • Dr.
iur. Henning Jäger, Stellv. Geschäftsbereichsleiter
Städtebau/Bauleitplanung (FB61/4) Stadt Dortmund Shownotes:
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB)
(Hg.) (2026): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des
Städtebau- und Raumordnungsrechts
(https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/baugb-upgrade/baugb-upgrade.html
Zugriff im Juni/Juli2026) Bundesministerium für Wohnen,
Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (Hg.) (2026): Kabinett bringt
Baugesetzbuch-Upgrade auf den Weg
(https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2026/05/BauGB.html?nn=43010
Zugriff im Juni/Juli2026) Bundesministerium für Wohnen,
Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (Hg.) (2026): 93
Stellungnahmen zum Download
(https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/baugb-upgrade/baugb-upgrade.html
Zugriff im Juni/Juli2026) Ronja Decker, Klaus Selle (2023): Neue
Blicke auf frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Alltag der
Stadtentwicklung. vhw Schriftenreihe Nr. 40 …und vier detail- und
abbildungsreiche Arbeitspapiere dazu auf www.netzwerk-stadt.eu
Ronja Decker, Klaus Selle, Fee Thissen (2025): Digitale
Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bauleitplanung - Entwicklung und
Stand heute. In: vhw werkSTADT Nr. 76, Aug
2025.https://www.vhw.de/fileadmin/user_upload/08_publikationen/werkSTADT/PDF/vhw_werkSTADT_Digitale_OEffentlichkeitsbeteiligung_in_der_Bauleitplanung_Nr._76.pdf
Moderation: Dr. Christine Grüger & Dr. Fee Thissen Technik
& Schnitt: Katharina Stommel
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Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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