Allgemeines Verwaltungsrecht - Folge 4: Vom Gesetzestext zur echten Entscheidung – Rechtsanwendung und Ermessen

Willkommen zur vierten Lektion unseres Kurses zum allgemeinen
Verwaltungsrecht bei Juristische Standardwerke - Studier Jura!


In den letzten Lektionen haben wir gesehen, wie die Verwaltung
durch Verfügungen entscheidet und diese notfalls vollstreckt.
Aber wie kommt sie inhaltlich zu ihrem Entschluss?


Gesetze sind zwangsläufig abstrakt formuliert, da die
Sachverhalte im täglichen Leben eine zu grosse Vielfalt
aufweisen, um jeden Einzelfall messerscharf im Gesetzestext
abzubilden.


Heute erarbeiten wir uns, wie Behörden das Recht anwenden und wie
juristischer Spielraum funktioniert:





Unbestimmte Rechtsbegriffe: Was bedeutet
es, wenn das Gesetz offene Begriffe wie "Bedürfnis" oder
"besondere Verhältnisse" verwendet? Wir klären, wie die
Behörde diesen Beurteilungsspielraum bereits bei der
Prüfung der Voraussetzungen (dem Tatbestand) nutzt.




Das Ermessen: Wir beleuchten den durch das
Gesetz eingeräumten Entscheidungsspielraum auf der Seite
der Rechtsfolge. Du lernst den essenziellen Unterschied
zwischen Entschliessungsermessen (ob die Behörde überhaupt
eine Massnahme ergreift) und Auswahlermessen (welche von
mehreren möglichen Massnahmen sie wählt) kennen.




Auslegung des Verwaltungsrechts: Geht es
streng nach dem Wortlaut, nach dem zeitgemässen Sinn und
Zweck (teleologische Methode) oder nach den damaligen
Absichten des Parlaments (historische Auslegung)? Du
lernst, wie Juristen im sogenannten "Methodenpluralismus"
vorgehen, wenn ein Gesetzestext unklar ist.




Gesetzeslücken: Was passiert, wenn das
Gesetz einen Sachverhalt schlichtweg zu regeln vergessen
hat? Wir unterscheiden die "echte Lücke" (die vom Richter
gefüllt werden darf) von einem absichtlichen
"qualifizierten Schweigen" des Gesetzgebers.





Egal ob für die nächste Prüfung oder für das Verständnis
komplexer Behördenentscheide – nach dieser Lektion weisst du
genau, wie die Verwaltung juristisch argumentiert und wo ihr
Ermessensspielraum an seine rechtsstaatlichen Grenzen stösst!


Quellen & Buchtipp zu dieser Serie: Dieser
Kurs orientiert sich an dem bewährten Standardwerk „Tafeln zum
allgemeinen Verwaltungsrecht“ von Dr. iur. Hans Rudolf
Schwarzenbach-Hanhart (Ausgabe 2005). Auch wenn das Werk schon
einige Jahre alt ist: Die darin behandelten dogmatischen Konzepte
bilden bis heute das zeitlose Fundament unseres Rechtsstaates.
Wer die juristischen Strukturen für seine Prüfungen visuell
verinnerlichen möchte, findet in diesem Werk den perfekten
Begleiter. In dieser Folge behandeln wir die Übersichtstafeln 23
bis 28.Viel Spass beim Zuhören!