Allgemeines Verwaltungsrecht - Folge 3: Wenn der Staat den Bagger schickt – Verwaltungsverfahren und Vollstreckung

Willkommen zur dritten Lektion unseres Kurses zum allgemeinen
Verwaltungsrecht bei Juristische Standardwerke - Studier Jura!


Nachdem wir in der letzten Folge den "grauen Briefumschlag" – die
staatliche Verfügung – kennengelernt haben, gehen wir heute einen
Schritt weiter. Wir klären zwei entscheidende Fragen der
juristischen Praxis: Wie läuft das Verfahren ab, bis eine solche
Verfügung überhaupt im Briefkasten landet? Und was passiert, wenn
man sich als Bürger schlichtweg weigert, einer rechtskräftigen
Anordnung Folge zu leisten?


In dieser Lektion erarbeiten wir uns den Ablauf des
Verwaltungsverfahrens und die polizeilichen Druckmittel des
Staates:





Das nichtstreitige Verwaltungsverfahren:
Vom eigenen Begehren bis zur Feststellung des Sachverhalts.
Wir beleuchten wichtige Rechte wie die Akteneinsicht und
die Beweisaufnahme durch die Behörde.




Der Verwaltungszwang: Wenn der Staat ernst
macht. Wir klären, wann die Behörde zur "Ersatzvornahme"
greift (und beispielsweise auf deine Kosten eine
widerrechtliche Mauer einreissen lässt).




Unmittelbarer Zwang: Unter welchen
strengen Voraussetzungen die Verwaltung polizeiliche Gewalt
oder gar Schusswaffen einsetzen darf, um den rechtmässigen
Zustand herzustellen.




Verwaltungsstrafen: Was passiert, wenn man
behördliche Anordnungen missachtet (Stichwort:
Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB).




Konsens und Mediation: Warum kooperatives
Verwaltungshandeln oft besser ist als ein harter
Rechtsstreit und wo die Grenzen von Deals mit dem Staat
liegen.





Egal ob für die anstehende Prüfung oder die spätere Anwaltspraxis
– nach dieser Lektion weisst du genau, wie die Verwaltung ihre
Entscheide formt und notfalls mit dem Bagger durchsetzt!


Quellen & Buchtipp zu dieser Serie: Dieser
Kurs orientiert sich an dem bewährten Standardwerk „Tafeln zum
allgemeinen Verwaltungsrecht“ von Dr. iur. Hans Rudolf
Schwarzenbach-Hanhart (Ausgabe 2005). Auch wenn das Werk schon
einige Jahre alt ist: Die darin behandelten dogmatischen Konzepte
bilden bis heute das zeitlose Fundament unseres Rechtsstaates und
der Behördenorganisation. Wer die juristischen Strukturen für
seine Prüfungen visuell verinnerlichen möchte, findet in diesem
Werk den perfekten Begleiter. In dieser Folge behandeln wir die
Übersichtstafeln 42 bis 47.Viel Spass beim Zuhören!