podcast.de
Anmeldung
Anmeldung Registrierung
Auto Hell Dunkel
Erweiterte Suche
  1. Startseite
  2. Podcasts
  3. AUSTRIA FIRST Podcast
  4. Der Staat greift nach unseren Handys: Stoppt der Verfassungsgerichtshof den Überwachungswahn?
Ein beispielloser Angriff auf unsere Grund- und Freiheitsrechte
steht bevor: Das System will mit der geplanten
Messenger-Überwachung tief in die intimste Privatsphäre der
Bürger eindringen. In der neuesten Ausgabe der „Aktuellen Stunde“
auf AUSTRIA FIRST wird der drohende Überwachungsstaat
schonungslos seziert. Das brisante Thema liegt nun beim
Verfassungsgerichtshof, der entscheiden muss, ob der Staat
künftig heimlich unsere verschlüsselten Nachrichten mitlesen
darf. Die zentrale Frage der Sendung, die uns alle betrifft:
Dient dieses Gesetz wirklich der Sicherheit, oder baut sich die
Regierung hier ein mächtiges Werkzeug zur Bespitzelung der
eigenen Bevölkerung?

Dass dieses Schnüffel-Gesetz überhaupt wackelt, ist dem massiven
Widerstand der FPÖ zu verdanken. FPÖ-Generalsekretär Christian
Hafenecker, der die Beschwerde vor dem Höchstgericht vertreten
hat, gab in der Sendung exklusive Einblicke in die öffentliche
Verhandlung. Seine Einschätzung macht Mut: Die kritischen
Detailfragen der Verfassungsrichter lassen hoffen, dass der
Überwachungs-Fantasie ein Riegel vorgeschoben wird. Hafenecker
brachte die wahre Gefahr schonungslos auf den Punkt: Es geht dem
ÖVP-geführten Innenministerium nicht um Terrorbekämpfung, sondern
darum, sich ein Instrument zu schaffen, um politische Gegner und
Kritiker gnadenlos auszuspionieren – ein erschreckendes Muster,
das man bereits aus der Corona-Zeit bestens kennt.

Wie real diese Gefahr des politischen Missbrauchs ist,
untermauerten AUSTRIA FIRST-Juristin Cornelia Haider und
Report24-Chefredakteur Florian Machl. Machl warnte eindringlich
vor einem politisierten Verfassungsschutz, der künftig jeden
Bürger – vom Maßnahmenkritiker bis zum Windkraftgegner – ins
Visier nehmen könnte. Besonders absurd ist dabei die
himmelschreiende Doppelmoral: Während es angeblich gegen die
Menschenrechte verstößt, die Handys von illegalen Einwanderern
zur Identitätsfeststellung zu kontrollieren, sollen die Telefone
der unbescholtenen Österreicher jederzeit durchleuchtet werden
können. 

Die komplette Sendung mit allen brisanten Hintergründen gibt es
jetzt zum Nachhören – ein absolutes Pflichtprogramm für jeden,
dem unsere Freiheit noch etwas wert ist!

Die Aktuelle Stunde hört ihr bei AUSTRIA FIRST Montag bis Freitag
von 12 bis 13 Uhr – direkt über unsere Webseite
https://austriafirst.at oder in der AUSTRIA FIRST App:

Apple/iPhone:
https://apps.apple.com/at/app/austria-first/id6756575485

Android:
https://play.google.com/store/apps/details?id=at.austriafirst.app 

Abonniert auch die Social Media Kanäle von AUSTRIA FIRST:

Facebook: https://www.facebook.com/austriafirst.at

Instagram: https://www.instagram.com/austriafirst.at/

Telegram: https://t.me/Austria_First

X: https://x.com/austriafirst_at

YouTube: https://www.youtube.com/@austria_first 

#austriafirst #radio #politik #grundrechte #verfassung #messenger
#chatkontrolle

Weitere Episoden

AfD Triumph: Was wird das System noch unternehmen um die AfD und denn Wählerwillen weiter zu bekämpfen? - Aktuelle Stunde

AfD Triumph: Was wird das System noch unternehmen um die AfD und denn Wählerwillen weiter zu bekämpfen? - Aktuelle Stunde

14 Minuten
vor 21 Stunden
Systemversagen und ÖVP-Heuchelei: Heinzlmaier rechnet mit den Eliten ab

Systemversagen und ÖVP-Heuchelei: Heinzlmaier rechnet mit den Eliten ab

25 Minuten
vor 21 Stunden
Angst vor dem Überwachungsstaat: Wie gläsern sind wir schon? - Aktuelle Stunde

Angst vor dem Überwachungsstaat: Wie gläsern sind wir schon? - Aktuelle Stunde

14 Minuten
vor 1 Tag
Abrechnung mit dem ORF: Wenn Systemmedien ihre Glaubwürdigkeit verspielen - Blaue Abrechnung

Abrechnung mit dem ORF: Wenn Systemmedien ihre Glaubwürdigkeit verspielen - Blaue Abrechnung

9 Minuten
vor 1 Tag
Grenzsturm auf Europa: Was muss sich in der europäischen Asylpolitik sofort ändern? - Aktuelle Stunde

Grenzsturm auf Europa: Was muss sich in der europäischen Asylpolitik sofort ändern? - Aktuelle Stunde

16 Minuten
vor 2 Tagen
Alle Episoden anzeigen
In Podcasts werben
Schalte jetzt Werbung in Podcasts.
Episode melden

„Der Staat greift nach unseren Handys: Stoppt der Verfassungsgerichtshof den Überwachungswahn?“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

Abonnenten

Teilen

Mein Archiv

Deine Privatkopie der Folgen, die du nicht verlieren willst.

Podcast-Folgen verschwinden. Feeds werden auf die letzten Episoden gekürzt, Hoster räumen alte Dateien ab, Formate wechseln den Anbieter und lassen ihr Archiv zurück. Mit „Mein Archiv“ sichert podcast.de die Folgen deiner Podcasts für dich — angefangen bei den ältesten, denn die sind zuerst weg.

  • Deine gesicherten Folgen bleiben hörbar, auch wenn das Original offline geht.
  • Auch Folgen, die im heutigen Feed gar nicht mehr stehen — podcast.de kennt sie noch.
  • Herunterladen bleibt möglich, solange die Folge beim Podcaster liegt. Der zählt seine Abrufe wie bisher.
Startet bald

Sei beim Start von Mein Archiv dabei

Mein Archiv ist fast fertig. Trag dich ein, dann bekommst du eine E-Mail, sobald es losgeht – und bist von Anfang an dabei. Wir schreiben dir nur zum Start, keine Werbung, keine Weitergabe deiner Daten.

Du bekommst zuerst eine Bestätigungsmail. Abmelden geht jederzeit. Datenschutz