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Österreichs Neutralität in Gefahr: Völkerrechtler Geislinger schlägt Alarm - Recht und Realität

Österreichs Neutralität in Gefahr: Völkerrechtler Geislinger schlägt Alarm - Recht und Realität

AUSTRIA FIRST vor 13 Stunden

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20:36

Sky Shield, Millionenhilfen über die EU-Friedensfazilität und
ausländische Militärtransporte über heimische Schienen:
Österreichs immerwährende Neutralität gerät von allen Seiten
unter massiven Druck. In dieser Ausgabe von „Recht und Realität –
Das AUSTRIA FIRST Magazin für Gerechtigkeit“ spricht Juristin
Cornelia Haider mit dem renommierten Völkerrechtsexperten
Univ.-Prof. Dr. Michael Geislinger über die rechtlichen
Bruchlinien und die reale Bedrohung für die Sicherheit unseres
Landes.

Geislinger, emeritierter Professor für Völkerrecht an der
Universität Salzburg, zieht eine schonungslose Bilanz: Die
Einbindung Österreichs in westliche Militärstrukturen und die
einseitige Parteinahme im Ukraine-Krieg verletzen zentrale
völkerrechtliche Grundsätze. Bei Sky Shield warnt der Experte vor
fatalen Konsequenzen – durch die Einbindung heimischer
Radarkapazitäten wie dem System „Goldhaube“ laufe Österreich
Gefahr, im Ernstfall zum primären militärischen Angriffsziel zu
werden. Auch bei Geldzahlungen und Waffentransit durch unser
Staatsgebiet gebe es rechtlich kein Vorbeimogeln: Österreich wird
damit völkerrechtlich zur Konfliktpartei.

Doch wie lässt sich die Neutralität gegen den politischen
Ausverkauf dauerhaft absichern? Geislinger analysiert konkrete
verfassungsrechtliche Lösungsansätze wie den freiheitlichen
Vorschlag einer Verankerung der Neutralität als übergeordnetes
Bauprinzip der Bundesverfassung mit erhöhtem Abstimmungsquorum.
Hört, warum eine echte Rückkehr zur aktiven Friedens- und
Vermittlungspolitik das einzig wirksame Schutzschild für
Österreich darstellt.

RECHT UND REALITÄT – DAS MAGAZIN FÜR GERECHTIGKEIT hört ihr immer
neu am Dienstag von 11 bis 12 Uhr – sowie an den weiteren
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