NDS36 – Hilfe gegen Rückkehr

Ende März diesen Jahres kommt der syrische Übergangspräsident
al-Shaara zum ersten Mal nach Berlin, inklusive großem Empfang und
gemeinsamer Pressekonferenz bei der es um die Vorstellung eines
gemeinsamen deutsch-syrischen-Aktionsplanes gehen soll: um
Wiederaufbau, wirtschaftliche Kooperation und politischen
Austausch. Nach dem Treffen geht es aber vor allem um einen Satz,
den Merz fast beiläufig in den Raum wirft, der seitdem aber
hunderttausende Syrerinnen hier und auch die Frage des syrischen
Wiederaufbaus massiv belastet. Knapp dreißig Wörter: 80 % der in
Deutschland lebenden Bürgerinnen sollten in den folgenden 3 Jahren
in ihre ehemalige Heimat zurückkehren. Als vermeintlich gewohnter
Merz „Ausrutscher“ ist die Aussage schnell wieder aus dem
öffentlichen Blickfeld verschwunden, aber sie ist deutlich mehr als
das, denn sie formuliert eine Erwartung, die nicht nur mit Syrien
verbunden ist, sondern längst zur Realität europäischer
Entwicklungspolitik geworden ist, deren Unterordnung und
Instrumentalisierung im Sinne der Migrationspolitik. Diese Folge
kehrt daher nach Syrien zurück, um die aktuelle Lage zu beschreiben
und zu Fragen, was Syrien nun eigentlich braucht, um dann kritisch
einzuordnen, was es tatsächlich bekommt: eine deutsche und
europäische Hilfspolitik mit widersprüchlichen Signalen, die vor
allem innenpolitische Narrative bedient, während
Entwicklungspolitische Ziele zunehmend durch Migrationspolitische
ersetzt werden. Eine Folge über Syrien, seine politischen und
wirtschaftlichen Herausforderungen, wie Deutschland, die
„Trumpisierung“ der CDU, die Mechanismen der europäischen
Festungspolitik und was das für die Zukunft der Entwicklungspolitik
bedeutet. betrachtet daher beispielhaft die aktuelle Lage in Syrien
und was die Verschmelzung von Entwicklungs- und Migrationspolitik
theoretisch wie praktisch bedeutet.
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Zeit Online: Nichts als Staub, Schrott und Ruinen
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-11/syrien-harasta-damaskus-lebensbedingungen-stadt
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