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Allgemeines Verwaltungsrecht - Realakte

Allgemeines Verwaltungsrecht - Realakte

Studier Jura! vor 9 Monaten

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Zum Podcast vertont wurde Das Kapitel 6, Teil III Realakte, aus
dem Lehrbuch "Allgemeines Verwaltungsrecht" von René
Wiederkehr.Diese Quellen befassen sich umfassend mit dem Konzept
der Realakte im schweizerischen
Verwaltungsrecht und deren Abgrenzung zu formellen Verfügungen.
Ein Realakt zeichnet sich dadurch aus,
dass er auf einen tatsächlichen Taterfolg und nicht auf die
Begründung unmittelbarer Rechtswirkungen abzielt, wie am Beispiel
von Klimaschutzmassnahmen, HTA-Berichten oder
staatlicher Aufsichtstätigkeit verdeutlicht
wird. Obwohl diese Handlungen primär faktischer Natur sind, wird
durch Art. 25a VwVG ein rechtlicher
Schutzmechanismus geboten, sofern schutzwürdige Interessen oder
fundamentale Grundrechte der Bürger
betroffen sind. Die Texte erläutern detailliert die
Voraussetzungen für den Erlass einer anfechtbaren Verfügung über
solche Akte, wobei insbesondere
die Betroffenheit und das öffentliche
Recht des Bundes eine zentrale Rolle spielen. Verschiedene
Praxisbeispiele,
von Informationskampagnen bis hin
zur Sicherheit von Kernkraftwerken,
illustrieren dabei die Vielfalt und die juristische Einordnung
dieses Verwaltungshandelns. Abschliessend wird aufgezeigt, wie
die Rechtsweggarantie sicherstellt,
dass staatliches Handeln auch ausserhalb formeller Verfahren
gerichtlich überprüft werden kann.Hier geht's zum Gesetz:
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1969/737_757_755/de