Allgemeines Verwaltungsrecht - Zwangsmassnahmen

Dieses Mal erläutert wir die verschiedenen
verwaltungsrechtlichen Zwangsmassnahmen, die zur
Durchsetzung gesetzlicher Pflichten eingesetzt werden. Dabei wird
grundlegend zwischen exekutorischen Massnahmen,
welche die direkte Umsetzung einer Verpflichtung anstreben, und
repressiven Massnahmen unterschieden. Während
exekutorische Mittel wie die Ersatzvornahme
meist keine spezifische neue Gesetzesgrundlage benötigen, setzen
repressive Mittel zur Druckausübung eine ausdrückliche
gesetzliche Basis voraus. Zu den repressiven
Instrumenten gehören unter anderem
Verwaltungsstrafen und
Disziplinarmassnahmen, die dem
Verhältnismässigkeitsprinzip unterliegen. Der Text betont zudem,
dass verschiedene Zwangsmittel unter Beachtung des
Doppelbestrahlungsverbots miteinander kombiniert
werden können. Insgesamt bietet der Ausschnitt einen
systematischen Überblick über die Funktionsweise und die
rechtlichen Schranken staatlicher Durchsetzungsgewalt.





Aus dem Lehrbuch "Allgemeines Verwaltungsrecht" von René
Wiederkehr (2. Auflage) - Mit KI zum Podcast vertont - damit ihr
das nicht müsst ;-)





Viel Spass beim Reinhören!