#50 Trumps neue Weltordnung - Völkerrecht am Ende? / Vorratsdatenspeicherung kommt / Deepfakes bestrafen - macht das Sinn?

In Folge 50 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" begrüßen Sie und
Euch Annelie Kaufmann und Christian Rath mit folgenden
Themen:



1. “My own morality” - beendet Trump die regelbasierte
Weltordnung?


Erst ließ US-Präsident Donald Trump Venezuelas Staatschef Maduro
in Caracas gefangen nehmen und nach New York verschleppen, dann
verlangte er dafür den Friedensnobelpreis. Grönland will er
kaufen - und droht dafür auch mit militärischer Gewalt. Gelten
für Trump gar keine Regeln mehr? Was sagt das Völkerrecht? Und
gibt es anderen Antworten, um menschenverachtende Regimes in ihre
Grenzen zu weisen, wie die Mullahs im Iran?



Trotz Völkerrechtsbruch: Dürfen die USA Maduro den Prozess
machen?


Wo die Nachtigall trapst


Grönland: Wie Trump das Völkerrecht ignoriert


Iran: Auf klare Menschenrechtsverletzungen reagieren



2. Vorratsdatenspeicherung - jetzt doch
verhältnismäßig?


Über kein kriminalpolitisches Projekt wurde so lange und so
erbittert gestritten wie über die Vorratsdatenspeicherung. Nun
soll sie, nach 2008 und 2015 zum dritten Mal, eingeführt werden,
allerdings nur noch für IP-Adressen. Wird die Beschränkung
diesmal die Gerichte milde stimmen?



So soll die Vorratsdatenspeicherung kommen


Vorratsdatenspeicherung: Der dritte Versuch | taz.de



3. Sollte man Deepfakes bestrafen - und wenn ja,
welche?


Ki-erzeugte Bikini-Bilder gegen den Willen der betroffenen Frauen
und Mädchen haben europaweit für Empörung gesorgt. Ist die von
Justizministerin Hubig vorgeschlagene Strafnorm gegen Deepfakes
geeignet, mehr Schutz zu bringen? Was kann die EU-Kommission
gegen verantwortungslose KI-Angebote ausrichten?



Strafbarkeit voyeuristischer Fotos: So kann es gelingen


Musik:
Recht kommt ( K.O... in KA)  / Interpret: Justice,
POL1Z1STENSOHN a.k.a. Jan Böhmermann / Geschrieben von Andi
Fabritius


Somebody's Watching me / Interpret und geschrieben von
Rockwell 
Deepfake / Interpret und geschrieben von: Green Velvet, Mihalis
Safras