#52 Anerkennung von Regierungen: Zwischen Legitimität und Effektivität

„Die Bundesregierung erkennt die De-facto-Regierung der Taliban
politisch nicht als legitime Regierung Afghanistans an.“ – so
steht es etwas kryptisch auf der Webseite des Auswärtigen
Amtes zu den bilateralen Beziehungen zwischen Afghanistan
und Deutschland. Ob Afghanistan, Syrien oder Venezuela, um nur
einige Beispiele zu nennen, die Frage der Anerkennung von
Regierungen ist immer wieder ein kontroverses Thema in den
außenpolitischen Beziehungen von Staaten. Doch welche
völkerrechtlichen Voraussetzungen bestehen für die Anerkennung
der Regierungen anderer Länder? Wie relevant ist die Legitimität
der Regierung – genügt vielleicht doch die effektive Ausübung von
Herrschaftsgewalt in dem Staatsterritorium? Über diese Fragen und
aktuelle Reformvorschläge, die eine Zentralisierung der
Anerkennung bei den UN fordern, spricht Erik Tuchtfeld in dieser
Folge mit Helmut Aust.


Im Grundlagenteil erklärt Isabel Lischewski unter anderem, wie es
Anfang der 70er Jahre dazu kam, dass eine andere Regierung als
Repräsentation des Gründungsmitglieds (und der Veto-Macht) China
in den Vereinten Nationen anerkannt wurde.


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Hintergrundinformationen:




Helmut Philipp Aust, Die Anerkennung von Regierungen:
Völkerrechtliche Grundlagen und Grenzen im Lichte des Falls
Venezuela, ZaöRV 2020, 73–99




Florian Kriener, Gewaltfreie Protestbewegungen als
Legitimitätsquelle? Eine Replik, ZaöRV 2020, 881–911




Michelle Burgis-Kasthala, UNSC Resolution 2803,
EJIL: Talk! 2025




Kushtrim Istrefi, The Security Council and the Western
Sahara: Between Self-Determination and Implicit Recognition
of Moroccan Sovereignty, EJIL: Talk! 2025




Lukas Kleinert, Recognition of a Taliban Government?: A
Short Overview on the Recognition of Governments in
International Law, Völkerrechtsblog 2021




Völkerrechtspodcast, #1 Das Interventionsverbot: Von
Nicaragua bis Belarus, 08.01.2021




Völkerrechtspodcast,  #7
Völkerrechtssubjektivität: Staat oder nicht Staat, das ist
hier die Frage, 02.07.2021




Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) &
Daniela Rau
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Prof. Helmut Aust & Erik Tuchtfeld,
LL.M (Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau


 


Credits:




DW News, What's behind Russia's recognition of the Taliban
government?, 05.07.2025




WDR, Mitglied der Taliban leitet
afghanisches Generalkonsulat in Bonn,
11.11.2025