#52 Anerkennung von Regierungen: Zwischen Legitimität und Effektivität

„Die Bundesregierung erkennt die De-facto-Regierung der Taliban
politisch nicht als legitime Regierung Afghanistans an.“ – so
steht es etwas kryptisch auf der Webseite des Auswärtigen Amtes
zu den bilateralen Beziehungen zwischen Afghanistan und
Deutschland. Ob Afghanistan, Syrien oder Venezuela, um nur einige
Beispiele zu nennen, die Frage der Anerkennung von Regierungen
ist immer wieder ein kontroverses Thema in den außenpolitischen
Beziehungen von Staaten. Doch welche völkerrechtlichen
Voraussetzungen bestehen für die Anerkennung der Regierungen
anderer Länder? Wie relevant ist die Legitimität der Regierung –
genügt vielleicht doch die effektive Ausübung von
Herrschaftsgewalt in dem Staatsterritorium? Über diese Fragen und
aktuelle Reformvorschläge, die eine Zentralisierung der
Anerkennung bei den UN fordern, spricht Erik Tuchtfeld in dieser
Folge mit Helmut Aust.


Im Grundlagenteil erklärt Isabel Lischewski unter anderem, wie es
Anfang der 70er Jahre dazu kam, dass eine andere Regierung als
Repräsentation des Gründungsmitglieds (und der Veto-Macht) China
in den Vereinten Nationen anerkannt wurde.


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Hintergrundinformationen:




Helmut Philipp Aust, Die Anerkennung von Regierungen:
Völkerrechtliche Grundlagen und Grenzen im Lichte des Falls
Venezuela, ZaöRV 2020, 73–99




Florian Kriener, Gewaltfreie Protestbewegungen als
Legitimitätsquelle? Eine Replik, ZaöRV 2020, 881–911




Michelle Burgis-Kasthala, UNSC Resolution 2803, EJIL: Talk!
2025




Kushtrim Istrefi, The Security Council and the Western
Sahara: Between Self-Determination and Implicit Recognition
of Moroccan Sovereignty, EJIL: Talk! 2025




Lukas Kleinert, Recognition of a Taliban Government?: A Short
Overview on the Recognition of Governments in International
Law, Völkerrechtsblog 2021




Völkerrechtspodcast, #1 Das Interventionsverbot: Von
Nicaragua bis Belarus, 08.01.2021




Völkerrechtspodcast,  #7 Völkerrechtssubjektivität:
Staat oder nicht Staat, das ist hier die Frage, 02.07.2021




Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M (Glasgow) & Daniela
Rau
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Prof. Helmut Aust & Erik Tuchtfeld, LL.M
(Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau


 


Credits:




DW News, What's behind Russia's recognition of the Taliban
government?, 05.07.2025




WDR, Mitglied der Taliban leitet afghanisches Generalkonsulat
in Bonn, 11.11.2025