Speech Crimes sollen Situationen erfassen, in denen Menschen zu
schweren Menschenrechtsverletzungen aufrufen, diese Verletzungen
aber noch nicht erfolgt sind oder versucht wurden. Sie stellen
damit ein wichtiges Mittel zur Prävention von schweren Straftaten
dar. Ihre Entwicklung von den Nürnberger Prozessen, über die
Tribunale für das frühere Jugoslawien und für Ruanda, bis hin zum
Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag spiegelt diesen
Präventionscharakter aber nicht immer wider. Neben einem
Überblick über die verschiedenen Speech Crimes im Internationalen
Strafrecht, wollen wir uns im Podcast auch anschauen, wie
effektivere Prävention aussehen kann und vor welche
Herausforderungen Social Media als Massenmedium die Speech Crimes
stellt.
Unterhalten haben wir uns dafür mit Wibke Timmermann, deren
Forschungsschwerpunkte im Internationalen Strafrecht auf den
Speech Crimes liegen. Sie war am Internationalen Strafgerichtshof
für Ruanda tätig. Sie ist Co-Herausgeberin des im Juli 2026
erscheinenden Buches „A Philosophical Approach to War Crimes
Trials“, das die Perspektive auf das Internationale Strafrecht um
eine philosophische Dimension erweitert.
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Hintergrundinformationen:
Rachel Horan und Jolana Makraiová, Understanding Hate Speech
Within the Context of International Criminal Law – Final
Report, International Nuremberg Principles Academy (2024).
Wibke Kristin Timmermann, Incitement in international
criminal law, International Review of the Red Cross, Volume
88, Number 864 (2006).
Richard Ashby Wilson und Matthew Gillett, The Hartford
Guidelines on Speech Crimes in International Criminal Law,
Faculty Articles and Papers 633 (2020).
Richard Ashby Wilson, Incitement on Trial: Prosecuting
International Speech Crimes, Cambridge University Press
(2017).
Situation in Afghanistan: ICC Pre-Trial Chamber II issues
arrest warrants for Haibatullah Akhundzada and Abdul Hakim
Haqqani – Press Release (2025)
Verwandte Folgen:
Folge 25: Putin vor Gericht: Mit welchen völkerstrafrechtlichen
Mitteln?
Folge 36: Gender-Based Crimes: Wo steht das Völkerstrafrecht
heute?
Folge 51: Transitional Justice auf dem Prüfstand
Moderation: Manuel Klein & Daniela Rau
Grundlagen: Rouven Diekjobst
Interview: Dr. Wibke Timmermann, LL.M. (Genf)
& Manuel Klein
Schnitt: Daniela Rau
Credits: Nuremberg Trial Day 218 (1946) Hans
Fritzsche Judgment (Lawrence), RobertHJacksonCenter, youtube.com,
abgerufen am 26.06.2026, Minute 00:00 – 00:40.
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