Die AfD ist "verstörend" - aber ist sie auch verfassungswidrig?

Liebe Leserinnen und Leser,


der Fall der Verfassungsrichter-Kandidatin Frauke
Brosius-Gersdorf wird in die nächste Runde gehen. Noch ist
allerdings politische Sommerpause. Das gibt uns die Gelegenheit,
die Frage zu stellen, was wir aus der Debatte der vergangenen
Woche gelernt haben.


In diesem Newsletter wollte ich Ihnen ein bisschen mehr Tiefe zum
Thema Bundesverfassungsgericht anbieten und habe deswegen mit
Alexander Thiele gesprochen. Thiele ist Professor für
Staatstheorie und Öffentliches Recht an der Business & Law
School in Berlin. Er kritisierte den Umgang mit Frauke
Brosius-Gersdorf scharf. In einer Stellungnahme vom 14. Juli hieß
es:


„Dieser Umgang ist geeignet, die Kandidatin, die beteiligten
Institutionen und mittelfristig über den Verfall der angemessenen
Umgangskultur die gesamte demokratische Ordnung zu beschädigen.“


Im Interview sagte Thiele: „Das ist ein Alarmsignal für
die Manipulierbarkeit des Diskurses.“


Pünktlich zu dieser Diskussion ist (zufällig) auch Thieles
aktuelles Buch erschienen, das ich jedem empfehlen kann, der mehr
über die Geschichte des Bundesverfassungsgerichts erfahren will.


Hören Sie das ganze Interview mit Professor Alexander
Thiele als Podcast bei Substack oder auch bei Spotify oder
iTunes.


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