DRL037: Eklat um gescheiterte Verfassungsrichterwahl / Polizist darf trotz Antisemitismus bleiben / Tötung des Wels vom Brombachsee strafbar?

In Folge 37 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" begrüßen Sie und
Euch diesmal Markus Sehl und Katharina Reisch mit drei brisanten
Themen:

1. Gescheiterte Verfassungsrichterwahl - Warum ist das so
eskaliert?Eigentlich sollte der Bundestag am
Freitag drei Verfassungsrichter:innen wählen. Doch die Wahl wurde
spontan abgesagt. Als Schlussakkord vor der Sommerpause steht für
die Schwarz-Rote Regierung eine große Krise. Warum ist die Lage
so eskaliert? Wie groß ist der entstandene Schaden? Was kann in
Zukunft besser laufen? Wir ordnen die gescheiterte Wahl
ein.
Links: 


Zur LTO-Berichterstattung: Verfassungsrichterwahlen vertagt:
Kein irre­pa­ra­bler Schaden; Nach Sitzungsunterbrechung:
Ver­fas­sungs­rich­ter­wahl abge­sagt; Bundestagssitzung
unterbrochen: Chaos bei Ver­fas­sungs­rich­ter­wahl; Entscheidung
steht an: Wie geht es weiter im Streit um BVerfG-Kan­di­daten?



2. Antisemitische Polizei-Chats - warum darf ein Beamter
trotzdem im Dienst bleiben?Ein Polizist aus Bayern
schickte jahrelang an Freunde und Bekannte Chatnachrichten mit
rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Inhalten.
Besonders heikel: Er war zu dieser Zeit Personenschützer des
israelischen Generalkonsuls sowie der Holocaust-Überlebenden und
Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte
Knobloch. Warum der Bayerische VGH  nun entschied, dass der
Beamte nicht dauerhaft aus dem Dienst entfernt wird, klären wir
mit LTO-Redakteur Max Kolter. 
Links:


Zur LTO-Berichterstattung: VGH Bayern zu
Knobloch-Personenschützer: Nur schwer ver­mit­telbar oder ein
Fehl­ur­teil?



3. Riesenwels vom Brombachsee - War seine Tötung
rechtens?Der in Bayern getötete Wels ist aktuell
ein Medienphänomen und sorgt vor allem im Netz für große
Aufregung. Wir erklären, wann die Polizei in Deutschland Tiere
zur Gefahrenabwehr töten darf und welche milderen Mittel als die
Tötung des Welses es womöglich gegeben hätte. Wir tauchen
außerdem ab ins Tierschutzstrafrecht und klären die Frage, wann
die Tötung von Tieren strafbar ist.
Links:


Zur LTO-Berichterstattung: Tierrechtler zum getöteten Wels
vom Brombachsee: "Ein direkter Schuss durch die Polizei war nicht
das mil­deste Mittel"



Einsendungen für das Gewinnspiel sowie Feedback bitte an:
rechtslage@lto.de



Songs: 


Recht kommt / Interpret: Pol1zistensohn a.k.a Jan Böhmermann;
Geschrieben von: Andreas Fabritius und Jan Böhmermann

Ich bin Polizei (Interpret: Pol1zistensohn a.k.a Jan
Böhmermann; Geschrieben von Andreas Fabritius

Waller Song / Big Boss vom Brombachsee / Ufergold / Wels Lied