In den letzten Jahren ist die Zahl der Internetnutzer:innen
weltweit kontinuierlich gewachsen, während vielen Menschen der
Zugang zum Netz nach wie vor verwehrt bleibt. Gleichzeitig
berichten zahlreiche Regionen von sogenannten Internet-Shutdowns.
Im Lichte dieser Entwicklungen betonte Volker Türk, der
UN-Hochkommissar für Menschenrechte: „Es sollte an der Zeit sein,
den universellen Zugang zum Internet als Menschenrecht und nicht
nur als Privileg zu stärken.“ Diese Umstände heizen die Debatte
über den Internetzugang als Menschenrecht weiter an.
Zu diesem Anlass interviewt Jasmin Wachau den
Internetrechtexperten Matthias Kettemann. Im Gespräch wird
zunächst die völkerrechtliche Begründung dieses Rechts sowie
dessen zwei zentrale Dimensionen ergründet: die Infrastruktur-
und die Inhaltsdimension. Daraus ergeben sich spannende Fragen,
insbesondere im Hinblick auf die Rolle von Staaten und privaten
Akteur:innen in diesem Kontext.
Gleichzeitig wird ein kritischer Blick auf den Status quo
geworfen: Fußen die derzeitigen Bestrebungen darauf, den
Internetzugang weltweit auszubauen, wirklich auf
menschenrechtlichen Beweggründen, oder beobachten wir die
Auswüchse eines digitalen Kolonialismus?
Um uns in das spannende Themengebiet einzuführen, erklärt Isabel
Lischewski im Grundlagenteil die wesentlichen Aspekte der
Internet Governance. Sie geht dabei näher auf die Rolle der
Internet Corporation for Assigned Names and Numbers ein.
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Hintergrundinformationen:
Kettemann, Das Internetgrundrecht zwischen Völkerrecht,
Staatsrecht und Europarecht (I)
Kettemann, Das Internetgrundrecht zwischen Völkerrecht,
Staatsrecht und Europarecht (II)
Report of the Office of the United Nations High Commissioner
for Human Rights (A/HRC/50/55), Internet shutdowns: trends,
causes, legal implications and impacts on a range of human
rights
Resolution adopted by the Human Rights Council on 1 July 2016
(A/HRC/RES/32/13) The promotion, protection and enjoyment of
human rights on the Internet
UN Achieving universal connectivity by 2030
Völkerrechtspodcast, Folge 45: Ohne Schutz? Die Integrität
von Wahlen und ausländische Einflusskampagnen
Moderation: Jasmin Wachau & Rouven Diekjobst
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: Univ.-Prof. Mag. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M.
(Harvard) & Jasmin Wachau
Schnitt: Daniela Rau
Credits:
Tagesschau 24 Video, Amazon schickt Satelliten ins All: Aufbau
eigener Internetverbindungen, Stand 29.04.2025 12:39 Uhr
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