NGOs und 551 Fragen - R.O. #3.3

Nichtregierungsorganisationen (NRO oder auf Englisch NGO:
Non-Governmental Organisations) sind wichtiger Bestandteil der
pluralen Gesellschaft und unseres deliberativen politischen
Systems. Daniel Andrae und Thomas M. Schimmel unterhalten sich in
dieser Folge über NGO wie zum Beispiel den Verkehrs Club
Deutschland (VCD), den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB),
den Naturschutzbund (NABU) oder die zahlreichen Freiwilligen
Feuerwehren und ihre Funktion in unserem politischen System und
unserer Gesellschaft. Sie bringen Themen und Meinungen in die
gesellschaftliche und politische Debatte ein, sorgen für
gesellschaftlichen Zusammenhang oder übernehmen Aufgaben, die die
Politik zu Recht oder zu Unrecht nicht übernimmt. Eine der
zentralen Fragen, die kurz nach der Bundestagswahl im Februar
auch durch eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion gestellt
wurde ist, inwieweit NGOs (partei-) politische neutral zu sein
haben, vor allem, wenn sie Fördermittel durch den Staat erhalten.
Während Daniel in der CDU/CSU-Anfrage kein Problem sieht, hält
Thomas sie für einen Einschüchterungsversuch gegen die NGO.


 


Anfrage der CDU/CSU-Fraktion und die Antwort der Bundesregierung
sind hier zu
finden: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057396