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Online-Krankschreibung - zulässig?

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Arbeitsrecht einfach erklärt - Rechtsanwalt Andreas Martin | Fachanwalt für Arbeitsrecht vor 1 Jahr

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Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie - Version vom 21. Februar
2024

Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 01.04.2021 (Az. 42
Ca 16289/20)

Kurzfassung der Entscheidungsgründe:

1. Fehlende ärztliche Untersuchung:

• Die vom Kläger eingereichten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
wurden von einer Ärztin ausschließlich auf Basis eines
Online-Fragebogens über „au-schein.de“ erstellt.

• Es gab weder eine persönliche noch eine telefonische
Untersuchung oder bestehende Patientenbeziehung zur Ärztin.

2. Verstoß gegen arbeitsrechtliche Beweisregeln:

• Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG)
ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nur dann ein Beweis für
eine Arbeitsunfähigkeit, wenn sie auf einer ärztlichen
Untersuchung basiert.

• Ohne Untersuchung handelt es sich nicht um eine „ordnungsgemäß
ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung“ im Sinne des
Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG).

3. Kein Ausnahmefall durch COVID-19:

• Auch während der Pandemie galt nach der
Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie (AU-RL), dass eine ärztliche
Untersuchung für die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit
erforderlich ist.

• Zwar waren telefonische Anamnesen bei bestimmten Erkrankungen
vorübergehend zulässig, dies erfordert jedoch eine direkte
ärztliche Befragung, die hier nicht stattfand.

4. Folge für den Kläger:

• Da der Kläger keinen ausreichenden Beweis für seine
Arbeitsunfähigkeit erbracht hat, besteht kein Anspruch auf
Entgeltfortzahlung.

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