Angst schüren statt Vertrauen schaffen: der Umgang des Kremls mit kritischen NGOs

Am 25.11.2021 hat der Gerichtsprozess gegen Memorial International
in Moskau begonnen. Angeklagt wegen des Verstoßes gegen das „Gesetz
über ausländische Agenten“ von 2012 möchte sich der Kreml der
wichtigsten Nichtregierungsorganisation in Russland entledigen. Mit
der Offenlegung der historischen Wahrheit über die politischen
Repressionen und Verbrechen während des Stalinismus in der
Sowjetunion ist sie den Machthabern schon lange ein Dorn im
Auge.
Am 14.12. wird der Prozess fortgeführt. Wie bedrohlich die
Situation für Memorial in diesem Prozess ist, welche
erinnerungspolitischen Motive hinter dem drohenden Verbot stecken
und welche langfristigen Folgen es für die Erinnerungskultur und
die Menschenrechtssituation in Russland hat, beantworteten die
Mitbegründerin von Memorial Moskau Prof. Dr. Irina Scherbakowa und
Dr. Anke Giesen (Memorial Deutschland).