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#112 Aldi Süd verliert Dubai-Schokoladen Streit

#112 Aldi Süd verliert Dubai-Schokoladen Streit

TECH.MEDIEN.RECHT. vor 1 Jahr

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10:14

Aldi Süd muss Dubai-Schokolade aus seinen Regalen räumen. Das LG
Köln erlässt gegen ALDI SÜD eine einstweilige Verfügung auf
Unterlassung

Was war passiert?

Der Trend rund um Dubai-Schokolade ist noch nicht ganz vorbei. Da
springt natürlich auch ALDI SÜD auf den Zug auf und verkauft die
Schokolade mit der Pistaziencreme-Füllung und Engelshaar
(Kadayif).

Auch der Schokoladen-Importeur Wilmers hat Dubai-Schokolade im
Angebot.

Da gibt es aber einen Unterschied im Herstellungsland:

Aldi Süd: Türkei

Wilmers: Dubai.

Wilmers meint, dass Dubai-Schokolade nur "echt" ist, wenn sie aus
Dubai kommt. Wilmers beantragt deshalb den Erlass einer
einstweiligen Verfügung beim Landgericht Köln.

Was sagt das LG Köln?

Das Landgericht Köln hat diese Verfügung tatsächlich am erlassen
(Az. 33 O 544/24).

Argument:Es besteht die Gefahr, dass Verbraucher über die
Herkunft des Produkts getäuscht werden. "Dubai-Schokolade" sei
eine geografische Herkunftsangabe (§§ 127 u. 128 MarkenG).

Mit der Zustellung dieser Verfügung an Aldi Süd - sicherlich
bereits erfolgt - darf Aldi Süd keine Dubai-Schokolade mehr
anbieten, die nicht aus Dubai stammt.

Ist damit der Streit beendet?

Wohl nicht.Aldi Süd kann Rechtsmittel gegen die Verfügung
einlegen. Der Streit wird dann beim Oberlandesgericht Köln
weitergeführt.

Es ist also noch relativ offen, wie die Sache ausgeht. Dennoch
muss sich Aldi Süd bis auf weiteres an die Unterlassungsverfügung
halten, wenn der Discounter kein Ordnungsgeld riskieren möchte.

Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u.
Medienrecht
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