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#109: Abmahnung wegen "Inbus-Schlüssel"?

#109: Abmahnung wegen "Inbus-Schlüssel"?

TECH.MEDIEN.RECHT. vor 1 Jahr

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11:27

Stell dir vor, du bietest im Internet "Inbus-Schlüssel" an. Dann
droht dir eine Abmahnung durch das Unternehmen Inbus.

Zu Recht?

Inbus ist eine mehrfach eingetragene Marke. Die älteste Wortmarke
dieses Unternehmens besteht bereits seit 1934.

Nun könnte man sagen, niemand verwendet dem Begriff
Innen-Sechskantschlüssel. Vielmehr sagt jeder Inbus oder Imbus.

Das mag sein.

Allerdings macht die Wandlung einer Marke zum Gattungsbegriff die
Marke nicht per se löschungsreif. Hinzu kommen muss immer ein
Versäumnis des Markeninhabers. Nur wenn der Markeninhaber nicht
angemessene Anstrengungen unternommen hat, die Umwandlung zum
Gattungsbegriff zu verhindern, insbesondere Rechtsverletzer in
Anspruch zu nehmen, droht ihm der Verlust der Marke.

Aktuell wird wieder ein löschungsverfahren gegen den
Markeninhaber geführt. Ob dieses aber erfolgreich sein wird,
wissen wir nicht. In der Vergangenheit konnte Inbus seine Marke
stets behaupten, sowohl vor dem DPMA als auch vor Gericht (LG
Düsseldorf 1990).

Solltest du ein solches Problem haben, melde dich gerne bei mir.

Viel Erfolg und Danke für Deine Zeit Dein Dr. Max Greger
Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u. Medienrecht
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