Menschenrechtliche Diskurse drehen sich oft primär um die
sogenannten politischen und bürgerlichen Rechte:
Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und Privatsphärenschutz
stehen (primär) als Abwehrrechte für die Begrenzung staatlicher
Gewalt. Insbesondere im internationalen Menschenrechtsschutz sind
darüber hinaus aber auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle
Rechte fest etabliert. Erik Tuchtfeld spricht in dieser Folge mit
Ibrahim Kanalan über die Kritik an ihrer Rechtsqualität, ihre
Einklagbarkeit und ihre Wirkung im nationalen Recht.
Im Grundlagenteil stellt Isabel Lischewski den
Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle
Rechte (UN-Sozialpakt) vor und erklärt, dass auch gegen
europäische Länder immer wieder erfolgreiche
Individualbeschwerden vorgebracht werden.
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Hintergrundinformationen:
Kanalan, Die universelle Durchsetzung des Rechts auf Nahrung
gegen transnationale Unternehmen, 2015.
Pinto, International Covenant on Economic, Social and
Cultural Rights, in: United Nations: Audiovisual Library of
International Law, 2020.
Deutsches Institut für Menschenrechte, Internationaler Pakt
über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Djazia/Bellili v. Spain (Right to Adequate Housing),
Committee on Economic, Social and Cultural Rights, Views
adopted under the Optional Protocol to the
International Covenant on Economic, Social and Cultural
Rights with regard to communication No. 5/2015, UN Doc:
E/C.12/61/D/5/2015.
Moderation: Erik Tuchtfeld, LL.M
(Glasgow) & Philipp Eschenhagen
Grundlagen: Dr. Isabel Lischewski
Interview: PD Dr. iur. Ibrahim Kanalan & Erik Tuchtfeld, LL.M
(Glasgow)
Schnitt: Daniela Rau
Credits:
Stephan Harbarth, Urteilsverkündung des
Bundesverfassungsgerichts, tagesschau: 20:00 Uhr, 05.11.2019
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