Autoritäre Populisten im Inneren, eine Energiekise und ein Krieg:
Die Soziologin Caroline Hornstein-Tomić hat dennoch keine
Angst um Europa. „Europa war noch nie so einig“, sagt sie im
aktuellen Podcast des Pragmaticus.
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Caroline Hornstein-Tomić ist Senior Researcher (Soziologie
und Anthropologie) am Institut für Sozialwissenschaften Ivo Pilar
in Zagreb. Sie ist Vorstandsmitglied der Stiftung Europäisches
Forum Alpbach und Mitbegründerin sowie geschäftsführende Partnerin
von The Civics Innovation Hub.
Über diese Episode
Konfrontiert mit der These, dass Europa kein Friedensprojekt mehr
sei, hat Caroline Hornstein-Tomić, eine Gegenthese: Die
Zivilgesellschaft in Europa sei stark genug, den Traum Europa wahr
zu machen – egal, was autoritäre Populisten sagen; egal, wie sehr
die EU-Institutionen – „zu Recht!“, wie sie sagt – an Vertrauen
verloren haben.
Der Podcast thematisiert die aktuellen Herausforderungen für die
EU: Die Verteidigung, die Energiesicherheit, die
Herausforderung durch autoritären Populismus, die
Demokratie und die Frage, was es für Europa bedeutet, wenn
Donald Trump die US-Wahlen gewinnen sollte.
Ein großes Versäumnis der EU ist es, die Integration der
Westbalkan-Staaten, der Ukraine und Moldawiens nicht vorangetreiben
zu haben.
Wo gegenwärtig die größten Herausforderungen liegen, sieht
Hornstein-Tomić die größten Chancen: Verteidigung,
Integration, Energiesicherheit und
Demokratie.
Der 24. Februar 2022 war ein Weckruf für Europa. Vorangetrieben von
den osteuropäischen Staaten, allen voran dem Baltikum und Polen,
hat Europa zu Einigkeit in Verteidigungsfragen gefunden, so
Hornstein Tomić: „Polen und das Baltikum haben deutlich gemacht,
wie immens wichtig die militärische Sicherung ist.“ Nebenbei
spielten sich die osteuropäischen Staaten damit auch nach vorn in
eine führende Rolle in Fragen der Sicherheit und der
Verteidigung.
Die Warnungen wollte die EU lang nicht hören, doch seit dem
Angrifftskrieg ist klar, dass Energiepolitik eine Frage der
Sicherheit ist. „Plötzlich verstehen wir, dass Frieden auch
Versorgungssicherheit bedeutet.“ Diese kann es ohne die Hinwendung
zu erneuerbarer Energie nicht geben, meint Hornstein-Tomić.
Indem sie die Integration des Westbalkans sträflich
schleifen ließ, habe die EU eine offene Flanke geschaffen, die von
autoritären Populisten ebenso wie von undemokratischen Regimen
ausgenutzt wird: „Es können sich Akteure mit ökonomischen
Interessen durchsetzen, die zugleich kein Interesse an einer
liberalen demokratischen Ordnung haben. Das ist eine Gefährdung für
den Wohlstand, die Demokratie und die Sicherheit.“ Hornstein-Tomić
plädiert dafür, den Integrationsprozess der Staaten des
Westbalkans, aber auch Moldaviens und der Ukraine „dringend“
voranzutreiben.
Europa leidet unter einem autoritären Populismus, der Angst
und Verunsicherung schürt, wie Hornstein-Tomić erklärt: „Es gibt
diese Kräfte, die davon profitieren, dass die Ängste in der
Bevölkerung wachsen, dass der Eindruck entsteht, es sei alles nicht
zu schaffen und die Bürger hätten keine Handlungsmacht. Das
Gegenteil ist wahr.“ Auch die politische Mitte neige dazu, der
Sogwirkung nachgeben zu wollen, doch die wahre Stärke der EU liege
in den zivilgesellschaftlichen Organisationen. Aber: „Ja,
Demokratien sind vulnerabel.“ Speziell die osteuropäischen Länder
müssen sich damit auseinandersetzen, dass sie von historischen
Auswanderungsländern zu Einwanderungsländern werden.
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