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Ja zur Vorratsdatenspeicherung – Rechtsbelehrung Folge 25 (Jura-Podcast)

Ja zur Vorratsdatenspeicherung – Rechtsbelehrung Folge 25 (Jura-Podcast)

Rechtsbelehrung - Recht, Technik & Gesellschaft vor 11 Jahren

Während alle die geplante Vorratsdatenspeicherung kritisieren, gehen wir der Frage nach, ob nicht doch Argumente für die anlasslose Datenspeicherung sprechen. Und wir werden fündig.

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1:31:14

Vorratsdatenspeicherung erzürnt die Netzgemüter und es
schein scheint, als ob fast alle gegen das Gesetzesvorhaben sind.
Sogar die Kriminalbeamten wettern gegen die
Vorratsdatenspeicherung (auch wenn aus anderen Motiven).

Doch warum sollte ein Gesetz im Rekordtempo verabschiedet werden,
wenn alle scheinbar dagegen sind? Oder gibt es doch einen
vernünftigen Grund? Dieser Frage gingen
Herr Richter und ich nach und fanden
tatsächlich heraus, warum man Ja zur Vorratsdatenspeicherung
sagen kann.

Ob Ihnen die Antwort gefallen wird, ist eine andere Frage. Wir
freuen uns aber auch über Ihre Argumente für die #VDS in den
Kommentaren.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer
über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Inhalte des Podcasts:

00:00:00 Hausmeisterei & Wir freuen
uns auf Kommentare bei iTunes

00:05:40 Was ist die Vorratsdatenspeicherung
und welche Daten werden gespeichert?

00:06:30 Warum brauchen wir (diesem ???) eine
Vorratsdatenspeicherung?

00:08:50 Wer ist eigentlich nicht gegen die
Vorratsdatenspeicherung?

00:11:00 Warum speichern die Abgeordneten
selbst kürzer?

00:11:50 Neues euphemistisches Branding für
die VDS: „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und
Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“

00:15:00 Lassen sich mit Kommunikationsdaten
Persönlichkeitsprofile erstellen?

00:23:20 Die Niederlage der alte
Vorratsdatenspeicherung von vor??? dem BVerfG und dem EuGH
(Bundestaghack) / T T???

00:30:00 Leben Zombies länger? Wie hoch ist
die Chance, dass das Gesetz vor Gerichten bestehen wird?

00:35:30 Die Gefahr der spontane spontanen
Selbstradikalisierung oder was soll das Gesetz eigentlich
bewirken?

00:39:30 Die Datenhehlerei § 202d StGB-E – das
die überraschende Anti-„Whistle blower“-Vorschrift.

00:51:00 Was ist die Privatsphäre und warum
nicht jeder über sie bestimmen darf

01:02:30 Was spricht eigentlich für die
Vorratsdatenspeicherung? Die Statistiken?

01:07:00 Warum dürfen auch zweifelhafte
Gesetze erlassen werden?

01:12:00 Ist die Vorratsdatenspeicherung das
Gesetz für die postmodere Angstgesellschaft?

Linkliste

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der
Vorratsdatenspeicherung vom 27.5.2015

Linkliste zur Vorratsdatenspeicherung – EAID

Four Horsemen of the Infocalypse

Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen erste #VDS.
(BVerfG, Urteil v. 02.03.2010, Az. 1 BvR 256/08 u.a.)

Urteil des Europäischen Gerichtshoffs gegen die Richtlinie
zur Vorratsdatenspeicherung (EuGH, Urteil v. 08.04.2014, Az.
C – 293/12, C – 594/12)

Was die Regierung auf Vorrat speichern will – Die Süddeutsche

Neue VDS-Visualisierung: Das Leben des Schweizer Nationalrats
Balthasar Glättli (Update: Visualisierungen aus Dänemark)
– Netzpolitik.org

Vorratsdatenspeicherung Resurrection: Ein schlechter B-Movie!
– Jacob Dalby im Telemedicus

Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung: Maas liefert Murks
(Update) – von Jan Moenikes

Bundesdatenschutzbeauftragte: Vorratsdatenspeicherung ist
verfassungswidrig und widerspricht Urteilen von BVerfG und EuGH
– Netzpolitik.org

Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung offenbar
verfassungswidrig – Zeit Online

Vorratsdatenspeicherung: Was die Bundesregierung unter
Beteiligung versteht – Netzpolitik.org

Kabinettsbeschluss zur VDS: Überrumpelungstaktik zum Abbau
der Grundrechte – Digitale Gesellschaft

Medienverbände und -unternehmen sagen Nein zur
Vorratsdatenspeicherung – Presseportal

Vorratsdatenspeicherung: Selbst Ermittler halten
Gesetzentwurf für untauglich – Spiegel Online

„Gefühlt erforderlich“ ist lange nicht
verfassungskonform – Niko Härting in der Legal Tribune Online

Vorratsdatenspeicherung reloaded – eine Fortsetzung, auf die
wir gerne verzichten – Matthias Bergt im CR-Blog

Plan des Innenministers: De Maizière will mit
Vorratsdatenspeicherung auch Einbrecherbanden jagen – Spiegel
Online

Whistleblower-Plattformen in Deutschland demnächst strafbar?
– Peter Schaar zum § 202d StGB-E

Wie man nicht für die Vorratsdatenspeicherung argumentiert –
Sascha Lobo über den Tweet von Reinhold Gall

SPD hat entschieden, Freiheit im digitalen Zeitalter
abzuschaffen – Die Süddeutsche

Schutzlücken durch Wegfall der Vorratsdatenspeicherung? –
Studie des Max Planck Instituts

Rosa Liste – Wikipedia

Erwähnte Personen: Thomas Hobbes, John Locke, Michel
Foucault, Ulrich Beck

Angst als Weltbild : Die hysterische Republik Deutschland –
DIE WELT

Die Angstgesellschaft – Thomas Stadler

Digital ist besser / Johnny Haeusler fordert zivilen
Ungehorsam! – WIRED

Trailer zur Folge

Yeah Vorratsdatenspeicherung! #teaser für morgige
#Rechtsbelehrung mit @monoxyd. Wir sind natürlich pro #vds.
#law #privacy #data #podcast #rechtsbelehrung

Ein von Thomas Schwenke (@tschwenke) gepostetes Video am 29.
Jun 2015 um 13:24 Uhr

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch
Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per
Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm
(Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter),
@thsch (Thomas Schwenke).

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Folge 25 (Jura-Podcast) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.