Kartellrecht, Marktmacht und Facebook – Rechtsbelehrung Folge 53 (Jura-Podcast)

Kartelle und das Kartellrecht haben etwas gemeinsam. Beide
Institutionen beeinflussen unseren Alltag, ohne dabei in den
Vordergrund zu treten, obwohl sie es beide verdienen, mehr im
Lichte der Öffentlichkeit zu stehen.



Sebastian Louven (Twitter), Rechtsanwalt, wissenschaftlicher
Mitarbeiter an der Universität Oldenburg und Mitglied des Teams
von Telemedicus.



Während sich um die Aufdeckung von Wirtschaftskartellen die
zuständigen Kartellämter kümmern, widmen wir uns der Vorstellung
ihrer Rechtsgrundlagen. Unterstützt werden wir dabei von
Sebastian Louven, Rechtsanwalt, wissenschaftlicher Mitarbeiter an
der Universität Oldenburg und Mitglied des Teams von Telemedicus,
der auf den Gebieten des Kartell- und Telekommunikationsrechts
mit Bezügen zum IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz forscht
und arbeitet.


Unser Gast versteht es die Begeisterung für das Kartellrecht zu
vermitteln. Dazu erklärt uns Sebastian, wie das Kartellrecht
entstanden ist, welche Funktionen es hat und gibt uns einen
Ausblick auf dessen Zukunft in der Informationsgesellschaft.


Ein aktuelles Beispiel, wie das Kartellrecht der Marktmacht von
„Datengiganten“ kontrollieren kann, zeigt das aktuelle Verfahren
gegen Facebook. In seiner ersten Stellungnahme hat das
Bundeskartellamt erklärt, dass Facebook seine Machtmacht
missbrauche, um Daten der Mitglieder datenschutzwidrig zu
verarbeiten.


Wie das Verfahren ausgehen könnte und warum nicht nur Facebook,
sondern auch kleine Plattformen auf das Kartellrecht Rücksicht
nehmen müssen, erfahren Sie ebenfalls in dieser Folge.


Wir bedanken uns sehr bei unserem Gast und wünschen Ihnen viel
Spaß beim Zuhören!


00:02:50 – Vorstellung unseres Gastes Sebastian Louven.


00:06:15 – Erste Säule des Kartellrechts: Horizontale Kartelle
(z.B. Absprachen unter Eisdielen) und vertikale Kartelle
(Plattformbeschränkungen)


00:09:00 – Was und wen schützt das Kartellrecht eigentlich?


00:14:30 – Die drei Säulen des Kartellrechts.


00:26:00 – Das Kartellrecht kann auch nur kleine mittelständische
Unternehmen betreffen.


00:30:00 – Dient das Kartellrecht der „Verbraucherwohlfahrt“?


00:33:30 – Missbrauch der Marktmacht als zweite Säule des
Kartellrechts.


00:38:00 – Wie definiert man die Marktmacht bei datengestützten
Plattformen wie Facebook oder Google?


00:49:00 – Eine kurze Geschichte des Kartellrechts.


00:52:30 – Die Fusionskontrolle als dritte Säule des
Kartellrechts.


00:58:00 – Auch im Kartellrecht gibt es Kronzeugen.


01:05:00 – Was hat das Kartellrecht mit Onlinewerbung zusammen
und warum geht das Bundeskartellamt gegen Facebook vor
(„Ausbeutungsmissbrauch durch Konditionenmissbrauch“)?


01:19:00 – Wie könnte das Verfahren gegen Facebook ausgehen und
warum dem Bundeskartellamt zur Verfügung, um seine Position
durchzusetzen?


01:30:00 – Kartellrecht als Empfehlung für Studenten.


01:34:00 – Hausmeisterei.
Besprochene Verfahren und Urteile


Kartellrecht: Kommission
belegt Microsoft mit Geldbuße wegen Nichteinhaltung seiner
Verpflichtung zur Gewährleistung einer freien
Browserwahl


Eis-Kartell in Tübingen? – Kugeln kosten plötzlich
mehr

Missbrauch von Marktmacht EU verhängt Rekordstrafe von 2,42
Milliarden Euro gegen Google

EuGH: Stillschweigende Zustimmung als aufeinander abgestimmte
Verhaltensweisen bei automatischer Beschränkung der Rabattsätze
für Online-Reisebuchungen – Eturas

EU-Kartellverfahren: Apple-Zulieferer Qualcomm soll knapp
eine Milliarde Euro Strafe zahlen

Vorläufige Einschätzung im Facebook-Verfahren: Das Sammeln
und Verwerten von Daten aus Drittquellen außerhalb der Facebook
Website ist missbräuchlich



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