18. Next Stop Privacy Harbour?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das EU-US Privacy Shield
zerschlagen und damit einen großen Teil des Datenflusses aus der EU
in die USA für gesetzeswidrig erklärt. Das Datenschutzniveau in den
USA sei nicht angemessen, widersprach der EuGH damit der
EU-Kommission. Ein Jammern und Wehklagen der Wirtschaft ist nicht
zu überhören, obwohl die Entscheidung nicht gerade überraschend
kam. Wie lässt sich der Export von Daten nun überhaupt noch
datenschutzrechtlich legitimieren? Dieser Frage gehen Joerg und
Holger zusammen mit Carola Sieling nach. Carola ist auf IT-Recht
spezialisierte Rechtsanwältin (kanzlei-sieling.de) in Hamburg und
Paderborn. Sie stellt erst einmal fest: Auf einige Unternehmen
dürfte jetzt eine Menge Arbeit zukommen. Dann erläutert sie, was es
mit den sogenannten Standardschutzklauseln auf sich hat, die erst
einmal (wieder) als Alternative zum Privacy Shield zum Einsatz
kommen werden.