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#96: Markenanmeldung: ALLES was du wissen musst!

#96: Markenanmeldung: ALLES was du wissen musst!

TECH.MEDIEN.RECHT. vor 2 Jahren

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8:13

Du willst eine Marke anmelden? Erst mit den wichtigsten
Grundkenntnissen wirst du die richtigen Entscheidungen treffen
können. Die Basics bekommst du hier in rund 8 Minuten.
___Inhalt______________________ 0:00 Intro 0:35 Was ist eine
Marke? 1:16 Welches Zeichen kann eine Marke werden? 2:26
Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen 2:56 Schutzgebiet
3:55 Kosten 4:56 Recherche und Verletzungsgefahr 7:45 Outro
Marken im rechtlichen Sinne sind Zeichen ur Kennzeichnung von
Waren und Dienstleistungen. Der Zeichen versteht die Rechtspraxis
beispielsweise Zeichenfolgen, Wortfolgen, Kombinationen aus
Buchstaben und Zahlen, Namen, Farben, Animationen, Klänge etc.
Coca-Cola und Apple sind Paradebeispiele für die vielleicht
berühmtesten Marken der Welt. Wichtig an dieser Stelle: eine
Marke darf niemals beschreibend sein. Sonst liegt ein absolutes
Schutzhindernis vor und das jeweilige Markenamt wird deine
Anmeldung zurückweisen. Beschreibend wäre zum Beispiel "Best
Fitness" für ein Fitnessstudio oder „Apple“ für Obst. Weil eine
Marke Waren und Dienstleistungen stützt, musst du bei der
Anmeldung immer an die Klassifizierung denken. Es gibt 45 Klassen
nach der internationalen Klassifizierung, in die sämtliche
denkbaren Leistungen eingeteilt werden. Je mehr Klassen du
schützen möchtest, desto teurer wird natürlich auch die
Markenanmeldung. Ganz wichtig ist dann auch das Schutzgebiet.
Eine deutschen Marke, registriert beim Deutschen Patent und
Markenamt, schützt natürlich nur auf dem Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland. Der Grund ist einfach: es gilt das
Territorialitätsprinzip. Die Unionsmarke hingegen gilt in allen
27 Mitgliedsstaaten. Wer darüber hinausgehen möchte, benötigt
entweder weitere nationale Marken oder sucht gleich den
internationalen Schutz über die WIPO (World Intellectual Property
Organization). Und jetzt hast du vielleicht schon gehört, dass du
vor einer Markenanmeldung eine gewisse Recherche betreiben
solltest. Das ist korrekt. Allerdings genügt es nicht, dein
gewünschtes Zeichen in identischer Weise in das Formular des
jeweiligen Markenregisters einzugeben. Denn Inhaber älterer
Rechte können sich gegen deine Markenanmeldung auch dann wehren,
wenn Die Gefahr einer Verwechslung besteht (Verwechslungsgefahr).
Die Verwechslungsgefahr liegt insbesondere dann vor, wenn
Zeichenähnlichkeit und Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
besteht. Dabei wird ein Zeichen in dreierlei Hinsicht verglichen:
- Schriftbild - Klang - Bedeutungsgehalt Das bedeutet, dass eine
Marke „Apfel“ für Smartphones sehr gefährlich wäre. Denn bei dem
Wort Apfel denkt der angesprochene Verkehr automatisch an Apple.
Auch "Äpl" wäre klanglich identisch mit dem berühmten Wort Apple.
Daraus folgt, dass ich in fast allen Fällen eine
Ähnlichkeitsrecherche empfehle. Diese ist der Regel Sache eines
professionellen Recherchedienstes. Blogbeitrag:
www.maxgreger.de/markenanmeldung-alles-was-du-vorher-wissen-musst/
Viel Erfolg Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt
Urheber- u. Medienrecht
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