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#103: FernUSG - LG: München I hilft Online-Coaches

#103: FernUSG - LG: München I hilft Online-Coaches

TECH.MEDIEN.RECHT. vor 2 Jahren

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Das Landgericht München I hat am 12. Februar 2024 (Az. 29 O
12157/23) ein Urteil erlassen, das die online-Coaching Szene
erfreuen dürfte. Danach muss eine Lernerfolgskontrolle (§ 1
FernUSG) explizit vertraglich vereinbart sein.

Außerdem:

Live-Video-Calls, die später in die Mediathek als
aufgezeichnete Videos aufgenommen werden, gelten nicht als
„asynchron“. Sie zählen nicht zu den Lernzeiten, die als räumlich
getrennt gelten (§ 1 FernUSG)

Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) gilt nicht im B2B
Bereich, also bei Verträgen mit Unternehmern

Coaching im Sinne von Business-Consulting ist nicht mit einem
Fernlehrgang vergleichbar

Urteil im Volltext hier lesen.

Die Argumente des Gerichts sind klar: Das FernUSG ist so alt,
dass der Gesetzgeber an Videoübertragungen nicht gedacht hat.

Das Urteil des LG München I stärkt Coaches und anderen
eLearning-Anbietern den Rücken. Es erleichtert die Abwehr von
standardisierten Rückzahlungsansprüchen.

Was bedeutet das Urteil?

Allerdings ist das Urteil noch nicht
rechtskräftig. Das OLG München könnte in 2. Instanz
anders entscheiden. Zudem hat der BGH all diese Fragen noch nicht
geklärt – und am Ende entscheidet allein der BGH über die
Auslegung des FernUSG.

Blogbeitrag: ⁠ Landgericht München: keine ZFU Zulassung für
online Coaches nötig | Dein IT-Recht Fachanwalt für Software,
E-Commerce und Food. (maxgreger.de) Viel Erfolg und Danke für
Deine Zeit Dein Dr. Max Greger Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt
Urheber- u. Medienrecht
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