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Mehr Fragen wagen: Das Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsbelehrung Folge 83

Mehr Fragen wagen: Das Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsbelehrung Folge 83

Rechtsbelehrung - Recht, Technik & Gesellschaft vor 5 Jahren

Wir sprechen über das Recht auf Information, von dem viele Bürger gar nicht wissen, dass es ihnen zusteht und erklären gemeinsam mit Rechtsanwalt Stefan Hessel, wie das Informationsrecht in Anspruch genommen werden kann.

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Zur Hörerumfrage: https://rechtsbelehrung.com/umfrage.

Was die mediale Öffentlichkeit angeht, fristet die
Informationsfreiheit ein Schattendasein. Auch viele Bürger kennen
das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und deren Auskunftsrechte
gegenüber Behörden erst gar nicht.

Dabei kann das IFG, bzw. deren Vielzahl helfen, Behördenprozesse
transparenter zu machen und für eine bessere Kontrolle der
staatlichen Institutionen zu sorgen.

Um die Informationsfreiheit mehr in das ihr zustehende
Scheinwerferlicht zu rücken, widmen wir die heutige Folge dem
Informationsfreiheitsgesetz.

Dazu haben wir einen Gast eingeladen, der sich mit dem IFG nicht
nur sehr gut auskennt, sondern es selbst häufig in Anspruch
nimmt.

Unser Gast ist Rechtsanwalt Stefan Hessel, Experte im Bereich
Cybersicherheit bei reuschlaw, Datenschutzrecht sowie Kenner und
Anwender des Informationsfreiheitsgesetzes (Website, Twitter,
LinkedIn).

Wir erfahren daher nicht nur die rechtlichen Hintergründe,
sondern auch wie Informationsanfragen mit Hilfe der Plattform
fragdenstaat.de am effektivsten gestellt und publiziert werden
können.

Wir wünschen viel Spaß beim Zuhören und bei den Anfragen!

Kapitelmarken

00:02:00 – Vorstellung unseres Gastes und des Themas

00:03:00 – Was ist die Informationsfreiheit, „Private Daten
schützen, öffentliche Daten nutzen“ und die Hackerethik.

00:04:45 – Was regelt das Informationsfreiheitsgesetz?

00:07:30 – Welche bekannten Beispiele gibt es zu welchen
Informationen kann man Anfragen stellen?

00:11:30 – Was haben Datenschutzbehörden und Geheimdienste
gemeinsam?

00:19:45 – Ist das nicht eine Förderung des Querulantentums
und welche Rolle spielt das Urheberrecht?

00:22:45 – Dürfen für Informationsanfragen Gebühren berechnet
werden?

00:26:00 – Wie kann man gegen eine Ablehnung der Auskunft
vorgehen und wann ist sie begründet?

00:32:30 – Kritische Infrastrukturen – sollte nicht gerade
hier hohe Transparenz herrschen? (Mehr dazu mit Herrn Richter im
Chaosradio #263 des CCC).

00:37:30 – Wie stellt man eine Anfrage nach dem IFG und warum
die Nutzung der Plattform Fragdenstaat.de empfehlenswert ist.

00:45:00 – Wie reagieren Behörden?

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Rechtsbelehrung Folge 83 erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.