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#99: EuG bestätigt LEGO Marke ("Figur")

#99: EuG bestätigt LEGO Marke ("Figur")

TECH.MEDIEN.RECHT. vor 2 Jahren

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Vielleicht hast du es noch gar nicht gewusst: Lego hat kein
Patent auf seine Steine. Deren sprechend dürfen auch Konkurrenten
kompatible Klemmbausteine herstellen und verkaufen. Lego hat
allerdings eine außergewöhnliche dreidimensionale Marke in Form
des berühmten Lego-Männchens. Lego geht aus dieser Marke mit
Abmahnungen sehr rigide gegen Konkurrenten und Händler von
Konkurrenzprodukten vor. Lego möchte am liebsten sämtliche
Figuren verbieten, die in irgend einer Weise mit Klemmbausteine
kompatibel sind. Nun hat einer der größten Konkurrenten von Lego,
Bluebrixx, versucht, diese Marke im Wege eines Löschungsantrags
zum EUIPO zu Fall zu bringen. Allerdings nicht erfolgreich. Davon
hat Bluebrixx beim EuG (Gericht der Europäischen Union) geklagt.
Das Gericht hat aber entschieden, dass die 3D-Marke von Lego
gültig ist. Argument: Zwar sind einige Merkmale der typischen
Figur funktional bedingt und damit einem markenrechtlichen Schutz
nicht zuträglich. Dazu zählt zum Beispiel die noch per auf dem
Kopf, die Löcher auf der Rückseite der Beine sowie unter den
Füßen. Es gibt auch andere sichtbare Merkmale, die nicht
funktional bedingt sind: - Kopfform (wie ein "Fass") - Form des
Körpers - Form von Armen und Beinen Dieses Urteil bedeutet nun
aber auch eines: Konkurrenten wissen nun deutlich genauer, wie
sie Figuren herstellen können, die Lego dann nicht mehr angreifen
kann. Primär mit anderer Form des Kopfes, des Körpers und der
Gliedmaßen. Mein Blog-Beitrag:
https://www.maxgreger.de/eug-urteil-lego-behaelt-seine-figuren-marke-maennchen/
Ursprungs-Video von Johnny's World mit ausführlichen
Hintergrund-Infos: https://www.youtube.com/watch?v=Sw8BSZanCk4
Viel Erfolg und Danke für Deine Zeit Dein Dr. Max Greger
Fachanwalt IT-Recht Fachanwalt Urheber- u. Medienrecht
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