Hörsaal - Deutschlandfunk Nova

Die Verfassung kann sich gegen ihre Feinde wehren – etwa mit einem Parteiverbot. Das ist in der Praxis nur nicht so einfach. Was dafür und dagegen spricht, auch im Hinblick auf eine Prüfung der AfD, erklärt der Jurist Felix Wirth Hanschmann in seinem Vortrag. Felix Wirth Hanschmann ist Inhaber des von der Dieter Hubertus Pawlik Stiftung geförderten Lehrstuhls "Kritik des Rechts – Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates" an der Bucerius Law School in Hamburg. Seinen Vortrag "Parteiverbotsverfahren: Schutz der Demokratie im Dilemma" hat er am 16. Oktober 2025 im Rahmen der Ringvorlesung "Rechtsextremismus, Recht und Justiz" gehalten, die der Verein "Gesicht zeigen - Für ein weltoffenes Deutschland" in Kooperation mit der Freien Universität Berlin veranstaltet hat. ********** +++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ Rechtswissenschaft +++ Grundgesetz +++ Verfassung +++ Verfassungsrecht +++ Rechtsstaat +++ Demokratie +++ freiheitlich demokratische Grundordnung +++ Wehrhafte Demokratie +++ Parteiverbot +++ Parteiverbotsverfahren +++ AfD +++ AfD-Verbot +++ AfD prüfen +++ AfD verbieten +++ Demokratiefeinde +++ verfassungsfeindlich +++ Verfassungsschutz +++ Bundesverfassungsgericht +++ Verdachtsfall +++ gesichert rechtsextrem +++ gesichert rechtsextremistisch +++ Rechtsextremismus +++


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In dieser Folge mit:


Moderation: Katrin Ohlendorf


Vortragender: Felix Wirth Hanschmann, Rechtswissenschaftler, Inhaber des von der Dieter Hubertus Pawlik Stiftung geförderten Lehrstuhls "Kritik des Rechts – Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates" an der Bucerius Law School in Hamburg


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Ihr hört in diesem Hörsaal:


3:55 - Beginn des Vortrags


4:08 - Die zivilgesellschaftliche / politische Option


5:53 - Die Verbotsoption


9:40 - Pro- und contra Parteiverbot


10:04 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie


17:18 - Die Voraussetzungen für ein Parteiverbotsverfahren


24:03 - Das konzentrische Eskalationskontinuum und die Gewaltmembran


25:36 - Die Probleme eines Parteiverbotsverfahrens


29:48 - Die Quantität und die Qualität der Informationen


40:37 - Die Schutzpflicht des Staates


44:27 - Die Folgen eines Parteiverbotsverfahrens


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Quellen aus der Folge:


Arnauld, Andreas, Fischer-Lescano, Andreas, Goldmann, Matthias, Goos, Christoph, Groh, Kathrin, Hanschmann, Felix, Huster, Stefan, Mangold, Anna Katharina, Mayer, Franz C., Petersen, Niels, Rixen, Stephan, Schwarz, Kyrill-Alexander, Sydow, Gernot, Thiele, Alexander, Towfigh, Emanuel V., von Ungern-Sternberg, Antje, Wittreck, Fabian; Alberti, Svea: Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland, VerfBlog, 2024/11/28  Gesellschaft für Freiheitsrecht: Rechtsgutachten, Ist die Alternative für Deutschland verfassungswidrig? Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der Partei "Alternative für Deutschland" nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. 25. Juni 2026 Wirth Hanschmann, Felix: AfD-Verbot – rechtlich möglich? Presseartikel zu einer gleichnamigen Folge mit Felix Wirth Hanschman der YouTube-Videoreihe "Fofftein" der Bucerius Law School, 14.06.2024 Beweissammlung des Zentrums für politische Schönheit für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD


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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:


Schutz der Verfassung: Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie? Neues Gutachten: Könnte die AfD doch verboten werden? Rechtswissenschaft: So könnte die AfD die Schulen verändern


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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.


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In unserem Grundgesetz sind Mittel verankert, mit denen sich unsere Demokratie gegen ihre Abschaffung wehren kann. Wie gut schützen diese Instrumente die Demokratie tatsächlich vor ihren Feinden? Ein Vortrag des Staatsrechtlers Horst Dreier.


Horst Dreier war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020 Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Die Grundfragen des Verfassungsrechts gehören zu seinen Forschungsschwerpunkten. Sein Vortrag "Vom Schutz der Verfassung" wurde am 21. Mai 2026 im Rahmen der Legal Masterclass des Alfried Krupp Wissenschaftskollegs Greifswald aufgezeichnet.


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+++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++ Wissen +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ Wehrhafte Demokratie +++ Militant Democracy +++ Streitbare Demokratie +++ Politik +++ Staatsrecht +++ Verfassungsrecht +++ Rechtsphilosophie +++ Rechtsextremismus +++ Linksextremismus +++ Extremismus +++ Grundgesetz +++ Verfassung +++ Demokratie +++ Demokratiekrise +++ Vereinigungsverbot +++ Parteiverbot +++ AfD +++ AfD-Gutachten +++ Parteiverbotsverfahren +++ Ewigkeitsklausel +++ Grundrechtsverwirkung +++ Verfassungsschutz +++ Bundesverfassungsgericht +++ Parteienfinanzierung +++ Verfassungstreue +++


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In dieser Folge mit:


Moderation: Katrin Ohlendorf


Vortragender: Horst Dreier, Rechtsphilosoph und Staatsrechtler, ehem. Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Würzburg


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Hörtipp


Hologrammatica, Science-Fiction-Thriller, eine Podcast-Serie des Deutschlandfunks


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Ihr hört in diesem Hörsaal:


1:56 - Vortragsbeginn


3:54 - Gliederung des Vortrags


4:47 - Die sogenannte Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG)


8:01 - Die wehrhafte / streitbare Demokratie


10:34 - Das Konzept der wehrhaften Demokratie


15:40 - Der Einwand des Selbstwiderspruchs


21:57 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie


22:08 - Grundrechtsverwirkung (Art. 18 GG)


23:49 - Vereinigungsverbot (Art. 9 Abs. 2 GG)


30:05 - Parteiverbot (Art. 21 Abs. 2 GG)


34:21 - Verfassungstreuepflicht der Beamten (Art. 33 GG)


35:21 - Der Extremistenbeschluss des BVerfG von 1975


39:11 - Kritik am Beschluss des BVerfG


43:59 - Die "Streubreite" der verwaltungsgerichtlichen Judikatur


48:14 - Fazit


49:30 - Verfassungsschutz durch die Zivilgesellschaft


51:49 - Hörtipp: Hologrammatica


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Quellen aus der Folge:


Dreier, H. (2023). Die grundgesetzliche "Ewigkeitsklausel" zwischen Demokratieermöglichung und Verfassungszementierung. In: van Ooyen, R.C., Möllers, M.H. (eds) Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System. Springer VS, Wiesbaden. Horst Dreier: Selbstschutzmechanismen des Grundgesetzes - Zum politischen System der wehrhaften Demokratie. KEB Thementage - Zur Debatte, 2/2024. Horst Dreier: Grundrechte als Gefahr? Die Risiken einer freiheitlichen Verfassung. FAZ, 26.08.2021.


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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:


Big Tech: Wie Künstliche Intelligenz die Demokratie zerstört Schule und Uni: Was politische Neutralität in der Bildung bedeutet Unzufrieden: Warum wählen so viele Deutsche die AfD?


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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.


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Die Demokratie ist weltweit unter Druck. Warum das mit der digitalen Transformation zusammenhängt, erklärt der Philosoph Ziad Mahayni in seinem Vortrag.


Ziad Mahayni ist Professor für Angewandte Ethik an der Hochschule Karlsruhe und Leiter des Zentrum für ethische Fragen im 21. Jahrhundert. Der Vortrag von Ziad Mahayni heißt "'I no longer believe that freedom and democracy are compatible' – Zum Stand der Demokratie im Digitalzeitalter". Er hat ihn am 29.10.2025 im Rahmen der Ringvorlesung "'Schöne neue Welt? Welche Zukunft sieht die Digital-Oligarchie für uns vor?" gehalten. Veranstalter der Ringvorlesung sind das Zentrum für ethische Fragen im 21. Jahrhundert und das Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse.


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+++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ KI +++ Künstliche Intelligenz +++ Digitale Transformation +++ Big Tech +++ Solutionismus +++ Demokratie +++ Kriese +++ Freiheit +++ Unternehmerische Freiheit +++ Informationen +++ Wahrheit +++ Debatte +++ Diskurs +++ Partikularisierung +++ Konsens +++ Zentralismus +++ Daten +++ Datenschutz +++ Regulierung +++ Macht +++ Machtkonzentration +++ Beschleunigung +++ Postwachstum +++


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In dieser Folge mit:


Moderation: Nina Bust-Bartels


Vortragender: Ziad Mahayni, Philosoph, Hochschule Karlsruhe


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Ihr hört in diesem Hörsaal:


1:38 - Einleitung


8:28 - Krise der Demokratie


23:27 - Digitale Transformation und Demokratie


25:30 - Zentralistische Struktur von KI


30:59 - Desinformation und Demokratie


40:39 - Die Psycho-Krise


44:36 - Beschleunigung in der Moderne


52:41 - Gesellschaftsvorstellungen des Big Tech


58:22 - Tech-Solutionismus


1:00:14 - Wege aus der Krise der Demokratie


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Quellen aus der Folge:


Edelman Trust Barometer Körber Stiftung: Demokratie in der Krise The Education of a Libertarian


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Empfehlungen aus der Folge:


Ziad Mahayni, Mensch-Sein im Zeitalter Künstlicher Intelligenz, Stuttgart: Kohlhammer 2025 Rainer Mühlhoff, Künstliche Intelligenz und der neue Faschismus, Stuttgart: Reclam 2025 Hartmut Rosa, Beschleunigung. Die Veränderung der Zeitstruktur in der Moderne, Frankfurt a. Main: Suhrkamp 2005


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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:


Digital-Oligarchie: Der Rechtsruck der Big-Tech-Bosse Populismus als Waffe: Wie Big Tech Demokratie und Öffentlichkeit kaputtmacht Digital-Oligarchie: Elon Musk, Peter Thiel und der Transhumanismus


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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.


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Von 1939 bis 1975 herrschte General Franco in Spanien. Wer war Francisco Franco? Und wieso konnte er sich so lange an der Macht halten? Ein Vortrag des Historikers Till Kössler.


Till Kössler ist Professor für Historische Bildungsforschung an der Universität zu Köln. Seinen Vortrag "FRANCO 1936-1975. Eine Neuvermessung des Diktators und seiner Herrschaft" hat er am 17.02.2026 am Hamburger Institut für Sozialforschung im Rahmen der Veranstaltung "Bücher am HIS" und in Kooperation mit dem Instituto Cervantes Hamburg und dem Verlag C.H.Beck gehalten.


Einen weiteren Vortrag von Till Kössler (Der Streit über das, was uns prägt) findet ihr auch in unseren Empfehlungen.


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+++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ Franco +++ Spanien +++ Diktatur +++ Faschismus +++ Bürgerkrieg +++ Biografie +++ Franquismus +++ General +++ Militärputsch 1936 +++ Legion Cóndor Guernica +++ Hitler +++ Republikaner +++ Nationalisten +++ Nationalkatholizismus +++ El Caudillo +++ Falange +++ Zentralismus +++ Zensur +++ Kinderraub +++ Pacto del Olvido +++ Transición 5 +++ ETA +++ Kriegsmarine +++ Marokkanische Kolonialtruppen +++


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In dieser Folge mit:


Moderation: Nina Bust-Bartels


Vortragender: Till Kössler, Historiker und Erziehungswissenschaftler an der Universität Köln


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Ihr hört in diesem Hörsaal:


3:27 - Biographische Daten Francos


9:04 - Franco in der historischen Forschung


18:58 - Eine gesellschaftsgeschichtliche Perspektive auf Franco


21:03 - War Franco ein Faschist?


28:56 - Führte Franco Spanien an Europa heran?


33:54 - War Franco ein populärer Diktator?


38:52 - Fazit


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Quellen aus der Folge:


Kössler, Till: Franco. Der ewige Faschist. Eine Biografie. C.H. Beck Verlag 2025.


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Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:


Spanien: Babyraub während des Franco-Regimes Der Beginn Spaniens: Die Hochzeit von Isabella von Kastilien und Leon und Ferdinand von Aragon Gene oder Gesellschaft: Der Streit über das, was uns prägt


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Den Artikel zum Stück findet ihr hier.


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