Verbandsschnack

Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis selbst kündigen, ob nun innerhalb der Probezeit oder später. Dabei sind Fehler, ob bewusst oder unbewusst, an der Tagesordnung: Falsche, häufig zu kurze, Kündigungsfrist, keine Schriftform gewahrt oder im Konzern an den falschen Adressaten gesendet. Wir besprechen, wie mit solchen Kündigungserklärungen umgegangen werden sollte und weshalb es nicht immer eine gute Idee sein muss, das "laufen zu lassen".

Wirtschaftliche Zwänge können zu einer erheblichen Reduzierung der Belegschaft führen (müssen): Massenentlassung. Wir betrachten die für wirksame Massenentlassungen erforderlichen formalen Anforderungen, die Konsultation und - die namensgebende - Massenentlassungsanzeige nach § 17 Kündigungsschutzgesetz. Die komplexe Materie lässt sich zwar nicht abschließend behandeln, aber diese Folge versucht, zumindest das notwendige „Problembewusstsein“ zu schaffen.

In dieser Folge sprechen wir über die europäische Entgelttransparenzrichtlinie (EU 2023/970) sowie die bevorstehende Umsetzung in Deutsches Recht. Zum Zeitpunkt der Aufnahme liegt noch kein Entwurf des Deutschen Gesetzgebers für Änderungen des Entgelttransparenzgesetzes (oder eventuell weiterer Regelungen) vor. Wir geben daher Hinweise und zeigen auf, was Arbeitgeber bereits jetzt tun können und sollten.

Den Wirtschaftsausschuss hat es nach § 106 Abs. 1 BetrVG in allen Unternehmen zu geben, die regelmäßig mehr als 100 Arbeitnehmer beschäftigen. Wirtschaftliche Auswirkungen der derzeitigen weltpolitischen Lage spüren viele Unternehmen, nicht selten werden Umstrukturierungen erforderlich oder sind bereits im Gange. Dabei sind Wirtschaftsausschuss und Betriebsrat einzubeziehen. Dennoch sind Aufgaben und Rechte des Wirtschaftsausschusses andere als die des Betriebsrats. Wir beleuchten in dieser Folge diese Aufgaben und zeigen auf, wo und wie die Rechte und Pflichten des Betriebsrats davon abzugrenzen sind.