Was Sachsen bewegt

Dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat Sachsen einen neuen Ministerpräsidenten. Michael Kretschmer (CDU) wurde erneut gewählt. Damit hat die Minderheitsregierung von CDU und SPD ihre erste Bewährungsprobe bestanden. Überraschend für manche war die deutliche Mehrheit, mit der Kretschmer den zweiten Wahlgang für sich entscheiden konnte. Vor allem das BSW und die Linke knüpfen nach eigenen Aussagen ihre Stimmabgabe für Kretschmer an konkrete Erwartungen, den neuen Konsultationsmechanismus betreffend, mit dem CDU und SPD künftig als Minderheitsregierung Sachsen regieren wollen. Im Podcast sprechen wir über den Ausgang der Wahl und über die Frage: Was kommt jetzt?

In Sachsen soll die Ministerpräsidentenwahl am 18. Dezember stattfinden. Michael Kretschmer kandidiert erneut, braucht jedoch Stimmen aus anderen Fraktionen. Welche Verhandlungen laufen? Welche Wahlausgänge sind denkbar?

In Sachsen haben CDU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen ein 110 Seiten umfassendes Papier in Dresden vorgestellt. Der Koalitionsvertrag muss noch von den Gremien der Parteien abgesegnet werden.

Während sich in anderen ostdeutschen Bundesländern schon neue Regierungskonstellationen in Stellung bringen, verhandeln in Sachsen CDU und SPD noch über eine mögliche Minderheitsregierung. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden nun in kleineren Runden begutachtet, Details geklärt, Unklarheiten beseitig. Ist am Ende der Weg für eine neue Regierung frei? Und wer unterstützt die neue Regierung, die keine Mehrheit im Parlament hat, dabei, die erste große Hürde zu nehmen: Die Wahl des Ministerpräsidenten?