RECHTaktuell – Der Podcast Archiv

Nachhaltigkeit spielt für Konsument:innen eine immer größere Rolle. Grüne Produkte und Klimaversprechen begegnen uns überall im Alltag – ob im Lebensmittelhandel, bei der Reiseplanung oder auf der Stromrechnung. Für Unternehmen ist es ein schmaler Grat zwischen zulässigem Marketing und irreführendem Greenwashing. Daher rücken in letzter Zeit grüne Werbeaussagen verstärkt in den Fokus von Verbraucherschutzverbänden. Eine strengere Regulierung von Green Claims durch die EU steht bevor. "Das ist erst der Anfang", meinen Alexandra Ciarnau und Axel Anderl (Dorda) im Gespräch mit Elisabeth Maier (MANZ). Hören Sie rein!

Lob, Kritik und Anregungen: podcast@manz.at

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Service:

Anderl: IP in der Praxis, https://shop.manz.at/shop/products/9783214078980

Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, https://shop.manz.at/shop/products/0029-8921-1

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In "RECHTaktuell – Der Podcast" bitten Jurist:innen aus dem MANZ Verlag regelmäßig Expert:innen aus der Welt des Rechts ins Studio und beleuchten gemeinsam mit ihr bzw. ihm ein Thema von besonderer Bedeutung für Österreichs Rechtsanwender:innen.

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Wie trifft man wirksame Wertsicherungsvereinbarungen in Mietverträgen? Neue Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs bringen für Vermieter:innen eine Veränderung von potenziell großer wirtschaftlicher Tragweite. "Es geht ans Eingemachte", so Immobilienrechtsexperte Christoph Kothbauer im Gespräch mit Andrea Reiber (MANZ). Im Raum stehen sogar hohe Rückforderungen durch Mieter:innen. Wird der Gesetzgeber diese Rechtslage sanieren? Hören Sie rein!

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Reisen Jurist:innen anders? Wenn jemand die Antwort darauf kennt, ist es Barbara Sternthal. Die Autorin und Theaterwissenschaftlerin schreibt seit Jahrzehnten Reiseführer für Jurist:innen und unterhält sich in dieser kurzweiligen  Sommernummer unseres Podcasts mit Christopher Dietz (MANZ) über "juristische Reiseziele" und darüber, wie sie als Nicht-Juristin die Bedürfnisse dieser speziellen Zielgruppe in ihren Büchern bedient. 

Wenn Sie z.B. wissen wollen, welchem berühmten Schriftsteller in seinem juristischen Brotberuf so langweilig war, dass er sich mit dem Spucken von Kirschkernen auf Damenhüte die Zeit vertrieb - hören Sie rein!

P.S.: Die nächste Episode des Podcasts erscheint im September 2023.

Lob, Kritik und Anregungen: podcast@manz.at

Service:

Barbara Sternthals Reiseführer für Jurist:innen gibt es zu Berlin, London, Paris, Rom, Venedig , Wien und dem Ausseer Land: https://bit.ly/3NMljD3

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Kann die rechtliche Regulierung von KI-Systemen mit der technischen Entwicklung Schritt halten? Darüber sprechen Lena Urban und Gerald Trieb (beide Knyrim Trieb Rechtsanwälte) in dieser Episode mit Elisabeth Maier (MANZ). Aber was ist eigentlich Künstliche Intelligenz? Und welche Regulative kennt der neue "AI Act" der EU? Gehört z.B. ChatGPT zu den Hochrisiko-KI? Wer wird in Österreich die zuständige Behörde für KI sein? Und warum hat man in Italien ChatGPT einige Zeit "abgeschaltet"? 

Service:

Zeitschrift Datenschutz konkret Heft 3 und 4/2023 mit den Schwerpunkten „Das neue EU Datenschutzrecht“ und „Datenschutz und künstliche Intelligenz“: www.manz.at/dako

Technische und rechtliche Grundlagen von KI: Burgstaller/Hermann/Lampesberger, Künstliche Intelligenz (2019).

Jahrestagung Datenschutzrecht am 27.5.2023 mit Lena Urban und Gerald Trieb u.a.

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Gerade fand in Deutschland eine bundesweite Razzia gegen die "Letzte Generation" statt. Wie ist die Situation in Österreich? Welche rechtlichen Folgen kann es haben, wenn sich Klimaaktivist:innen auf die Straße kleben und Staus verursachen oder Kunstgegenstände mit Flüssigkeiten beschütten? Die Rechtsprofessor:innen Ingeborg Zerbes und Franz Merli diskutieren mit Elisabeth Maier (MANZ) die denkbaren strafrechtlichen Konsequenzen, den Bezug zur Versammlungsfreiheit und warum Gelassenheit in einer Demokratie gut tut.

Service:

Kneihs/Krempelmeier, Klimakleber und Verwaltungs(straf)recht, ÖJZ 2023/44

Kert, Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Klimaaktivist:innen, ÖJZ 2023/45

Huber/Schultess, Haftung von Klimaaktivisten, ÖJZ 2023/43

Alessandri/Alessandri, Rechtliche Verantwortung von Klebeaktivist:innen, ZVR Heft 6/2023

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Egal ob als (hoffnungsfroher) Erbe oder (zukünftiger) Erblasser, das Thema Erben und Vererben betrifft jeden. Wenn es um die Planung der Vermögensweitergabe geht, ist Abwarten und Tee trinken keine gute Strategie. Wirtschaftsjurist  Heinrich Weninger erläutert im Gespräch mit Elisabeth Maier die Tücken des formalen Testaments, die Vorteile und Nachteile einer Schenkung zu Lebzeiten, wie man Bitcoins vererbt und was man mit geschenkten Sparbüchern tun soll.

Service: 

Heinrich Weninger, Vermögen richtig weitergeben, 4. Aufl.

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Das "Bestellerprinzip" geistert seit einiger Zeit durch die Medien. Aber was ist das eigentlich und welche Folgen hat es? Es tritt am 1. Juli 2023 in Kraft und besagt, dass nur der Besteller von Maklerleistungen, in der Regel die/der Vermieter:in, auch deren Kosten zu tragen hat. Ob diese Neuregelung nur Vorteile hat und ob sich dadurch der Immobilienmarkt ändern wird, erläutert Immobilienexperte Christoph Kothbauer im Gespräch mit Andrea Reiber in dieser Episode. So viel sei verraten: Transparenter wird der Wohnungsmarkt dadurch nicht.

Service:

immolex 4/23: Schwerpunkt Maklerprovision: https://manz.at/immolex

Maklergesetz-Änderungsgesetz (Entwurf): www.ris.bka.gv.at/

Christoph Kothbauer: www.kothbauer.co.at

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„Krankfeiern“, Alkoholkonsum, Diebstahl – es gibt viele Möglichkeiten des Fehlverhaltens von Arbeitnehmern. Welche Rechte, aber auch welche Pflichten der Arbeitgeber in solchen Fällen bzw. bei Verdacht hat, besprechen Susanne Auer-Mayer, Vorständin des Instituts für Österreichisches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht  an der WU Wien, und Elisabeth Maier (MANZ Verlag) in dieser Episode. Man braucht, so viel sei verraten, in diesen mitunter delikaten Fällen viel Fingerspitzengefühl...

Service:

ZAS – Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht www.manz.at/zas

Kommentar zum Angestelltengesetz https://shop.manz.at/shop/products/9783214084745

WU Wien https://www.wu.ac.at/ars/team/univ-profdr-susanne-auer-mayer/

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Drohnen sind beliebt, nicht zuletzt auch als (Weihnachts-)Geschenke. Welche Anwendungsbereiche von Drohnen gibt es und wie sind sie in den neuen EU-Verordnungen geregelt? Was ist aus rechtlicher Sicht für den ersten Flug zu beachten? Elisabeth Maier (MANZ Verlag) spricht mit Dagmar Lehner und Stefan Georgiev (beide Kuratorium für Verkehrssicherheit) über die Registrierung und die Versicherung von Drohnen. Was kann man tun, wenn man sich als Unbeteiligter gestört fühlt? Und wie steht es um den Datenschutz und Persönlichkeitsrechte bei Drohnen mit Kamera?  

Service:

Lehner/Georgiev, Neue Risiken und Chancen durch und für Drohnen, ZVR 2020/49 (www.manz.at/zvr)

Lehner/Georgiev, Drohnen - Vom Kauf bis zum ersten Flug (Verlag MANZ 2022)

Webseite Kuratorium für Verkehrssicherheit: www.kfv.at/drohnen-galerie/

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In "RECHTaktuell – Der Podcast" bitten Jurist:innen aus dem MANZ Verlag alle zwei Monate einen prominenten Gast aus der Welt des Rechts ins Studio und beleuchten gemeinsam mit ihr bzw. ihm ein Thema von besonderer Bedeutung für Österreichs Rechtsanwender:innen.  

Am Ende jeder Podcastfolge fragt Kammerschauspieler Joseph Lorenz in „Wer war’s?“ nach bekannten Persönlichkeiten, die zwar Jus studiert haben, aber in einem anderen Beruf berühmt wurden. Zu gewinnen gibt es jeweils ein Kennenlern-Abo einer MANZ-Fachzeitschrift Ihrer Wahl.

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Im Juni 2022 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof entschieden, dass die Impfflicht in ihrer (damaligen) Ausgestaltung verfassungskonform ist. Warum der VfGH so entschieden hat, erläutert Medizin- und Verfassungsrechtler Karl Stöger (Universität Wien) im Gespräch mit Elisabeth Maier (MANZ Verlag) in dieser Episode. Gibt es in anderen Ländern auch Impfpflichten? Und wie wirken sich eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ein Beschluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts auf die Zukunft der Pandemie(n)bekämpfung aus? 

Service:

VfGH 23. 6. 2022, G 37/2022, V 173/2022,  https://bit.ly/3s9PPfT

Deutsches Bundesverfassungsgericht 27.4. 2022, 1 BvR 2649/21, https://bit.ly/3eJH9tw

EGMR 8. 4. 2021, 47621/13, Fall Vavřička, https://bit.ly/3yR7JYu

Kopetzki, Das COVID-19- ImpfpflichtG vor dem VfGH, RdM 2022/294

Stöger, COVID-19-Impfpflicht grundsätzlich verfassungskonform, RdM 2022/320

RdM 5/2022, www.manz.at/rdm

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Österreich ist mit der Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie in Verzug. Arbeitsrechtsexperte Jens Winter (CMS Reich-Rohrwig Hainz) zeigt im Gespräch mit Elisabeth Maier (MANZ Verlag) auf, welche Punkte des Ministerialentwurfs im Arbeits-  und im Datenschutzrecht  kritisiert wurden. Warum ist der sachliche Geltungsbereich des Gesetzes so wichtig? Muss für die Einführung eines Hinweisgeber:innensystems eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen werden? Ist die vorgesehene Aufbewahrungsfrist für Hinweise sinnvoll? Kann der oder die Hinweisgebende seine Identität offenlegen?  

Service:

* Datenschutz konkret 4/22 mit Beiträgen und einem Interview zum Thema Whistleblowing: manz.at/dako

* ecolex 10/22 mit Schwerpunkt zum Thema Whistleblowing: manz.at/ecolex

* Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht 6/22 mit arbeitsrechtlichen Beiträgen zum Thema Whistleblowing: manz.at/zas

* Manz Rechtsakademie Intensivtagung Whistleblowing Ende November 2022: www.manz.at/rechtsakademie

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Klimapolitische Ziele stehen im Fokus der Novelle zum Wohnungseigentumsgesetz. Wohnrechtsexperte Herbert Rainer erklärt in der 2. Folge von "RECHTaktuell – Der Podcast" im Gespräch mit Andrea Reiber (MANZ Verlag), wie dadurch die Durchführung ökologischer Maßnahmen an Gebäuden erleichtert wird.

Außerdem: Was verbirgt sich hinter der neuen "Zustimmungsfiktion"? Und wie sieht es aus mit dem Thema Errichtung von Ladenstationen zur Förderung der Elektromobilität?

Service:

WEG-Novelle 2022: https://bit.ly/3aSQyNc

Gesetzausgabe WEG: https://bit.ly/3twQZ6j

Handbuch des Miet- und Wohnrechts: https://bit.ly/3xPNSZM

immolex: https://manz.at/immolex

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